Stichweg zwischen Fuchshohl Nr. 113 und 119 Vortrag des Magistrats vom 09.02.2007, M 30
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Dieser Stichweg ist nach Auskunft des Liegenschaftsamtes ein öffentlicher Weg zu den Häusern Nr. 115 und 117 und soll daher in die öffentliche Straßenreinigung mit einbezogen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.02.2007, M 30 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 28.03.2007 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.03.2007, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 30 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 352 zugestimmt.
- Der Vorlage OA 352 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- M 30: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG und BFF (= Ablehnung) zu
- CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (M 30 = Ablehnung, OA 352 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 30 = Ablehnung, OA 352= Prüfung und Berichterstattung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2007, TO II, TOP 37 Beschluss:
- Der Vorlage M 30 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 352 zugestimmt.
- Der Vorlage OA 352 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG, BFF, REP, NPD und E.L. (= Ablehnung) zu
- CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 30 = Ablehnung, OA 352 = Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1674,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.03.2007 Aktenzeichen: 79 4
Inhalt
Anregung vom 22.03.2007, OA 352
entstanden aus Vorlage: OF 344/9 vom 22.03.2007
Betreff:
Stichweg zwischen Fuchshohl Nr. 113 und 119 Vortrag des Magistrats vom 09.02.2007, M 30
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, den Stichweg in der Fuchshohl zwischen den Häusern Nr. 113 und 119 in die Straßenreinigungssatzung aufzunehmen.
Begründung:
Dieser Stichweg ist nach Auskunft des Liegenschaftsamtes ein öffentlicher Weg zu den Häusern Nr. 115 und 117 und soll daher in die öffentliche Straßenreinigung mit einbezogen werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.02.2007, M 30 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 28.03.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Februar 2007MM 306. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
- 22. März 2007Sie sind hierOAOA 352Stichweg zwischen Fuchshohl Nr. 113 und 119 Vortrag des Magistrats vom 09.02.2007, M 30Anregung
- 22. März 2007OFOF 344/9Stichweg zwischen Fuchshohl Nr. 113 und 119Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. M 30: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 30 = Ablehnung, OA 352 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 30 = Ablehnung, OA 352= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG, BFF, REP, NPD und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 30 = Ablehnung, OA 352 = Prüfung und Berichterstattung)