Machbarkeitsstudie zum Neubau der europäischen Schule der Öffentlichkeit präsentieren
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat hat beschlossen, dass der Magistrat die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Neubau der europäischen Schule der Öffentlichkeit präsentieren soll. Dies soll in der nächsten Sitzung am 5. Dezember 2022 geschehen, um eine transparente Information über das Großbauprojekt zu gewährleisten.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie bezüglich des Neubaus der europäischen Schule auf dem Festplatz am Ratsweg und den angrenzenden Kleingärten, dem Ortsbeirat und der Öffentlichkeit in der nächsten Sitzung am 5.12.2022 zu präsentieren. Falls dies am 5.12.2022 nicht möglich ist,
soll dies im Rahmen einer Sondersitzung noch vor der nächsten Sitzung des Ortsbeirats erfolgen.
Begründung
Bei einem Großbauprojekt mit gravierenden Auswirkungen auf die angrenzenden Stadtteile muss schnellst möglichst und transparent informiert werden. Dies immer, bevor endgültige Entscheidungen getroffen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. November 2022Sie sind hierOFOF 344/11Machbarkeitsstudie zum Neubau der europäischen Schule der Öffentlichkeit präsentierenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 7. November 2022OMOM 3096Machbarkeitsstudie zum Neubau der Europäischen Schule der Öffentlichkeit präsentierenDirektanregung
- 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 2169Machbarkeitsstudie zum Neubau der Europäischen Schule der Öffentlichkeit präsentierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme