Machbarkeitsstudie zum Neubau der europäischen Schule der Öffentlichkeit präsentieren

Vorlagentyp: OFLINKEErstellt: 07.11.2022Aktualisiert: 14.11.2022

50 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Ratsweg

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat beschlossen, dass der Magistrat die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Neubau der europäischen Schule der Öffentlichkeit präsentieren soll. Dies soll in der nächsten Sitzung am 5. Dezember 2022 geschehen, um eine transparente Information über das Großbauprojekt zu gewährleisten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie bezüglich des Neubaus der europäischen Schule auf dem Festplatz am Ratsweg und den angrenzenden Kleingärten, dem Ortsbeirat und der Öffentlichkeit in der nächsten Sitzung am 5.12.2022 zu präsentieren. Falls dies am 5.12.2022 nicht möglich ist,

soll dies im Rahmen einer Sondersitzung noch vor der nächsten Sitzung des Ortsbeirats erfolgen.

Begründung

Bei einem Großbauprojekt mit gravierenden Auswirkungen auf die angrenzenden Stadtteile muss schnellst möglichst und transparent informiert werden. Dies immer, bevor endgültige Entscheidungen getroffen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

7. November 2022Sie sind hier
OFOF 344/11Machbarkeitsstudie zum Neubau der europäischen Schule der Öffentlichkeit präsentieren
Ortsbeiratsantrag · LINKE.
7. November 2022OMOM 3096Machbarkeitsstudie zum Neubau der Europäischen Schule der Öffentlichkeit präsentierenDirektanregung
20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 2169Machbarkeitsstudie zum Neubau der Europäischen Schule der Öffentlichkeit präsentierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 11

Sitzung 15 · 07.11.2022

TO I, TOP 13

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 3096 2022 Die Vorlage OF 344/11 wird als Eilanregung gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR an den Magistrat mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie bezüglich des Neubaus der Europäischen Schule auf dem Festplatz am Ratsweg und den angrenzenden Kleingärten dem Ortsbeirat und der Öffentlichkeit in der nächsten Sitzung des Ortsbeirates 11 am 05.12.2022, spätestens in der Sitzung am 16.01.2023, zu präsentieren. Falls dies nicht möglich ist, soll der Magistrat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung die Öffentlichkeit bis spätestens Ende Januar 2023 informieren."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung