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Bauliche Mängel in der Paul-Hindemith-Schule beheben!

Vorlagentyp: OFGRÜNE
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die zügige Behebung der baulichen Mängel in der Paul-Hindemith-Schule, insbesondere der unzumutbaren Toilettensituation. Ziel ist es, die Lebensqualität für Schülerinnen, Schüler und Lehrende zu verbessern und die Umsetzung des Bildungscampus Gallus zu beschleunigen.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen:

Der Personalrat der Paul-Hindemith-Schule hat in seinem Hilferuf vom 31.01.2022 an das Amt für Bau und Immobilien zum wiederholten Mal deutlich gemacht, dass weiterhin gravierende Mängel bestehen, die seit langer Zeit nicht behoben wurden. Insbesondere die teils geschlossenen und teils stinkenden Toiletten stellen für alle Nutzerinnen und Nutzer eine Zumutung dar.

Der Ortsbeirat 1 steht an der Seite der Lehrenden sowie der Schülerinnen und Schüler der Paul Hindemith-Schule und unterstützt sie bei ihrer Forderung nach zügiger Behebung der bestehenden Mängel und Beschleunigung der Umsetzung des Bildungscampus Gallus.

Dies vorangestellt wird der Magistrat aufgefordert, das Amt für Bau und Immobilien anzuweisen, die unzumutbaren Mängel in der Paul-Hindemith- Schule unverzüglich beseitigen zu lassen. Außerdem ist künftig dafür Sorge zu tragen, dass gemeldete Mängel zügig begutachtet, Handwerkerleistungen zeitnah ausgeschrieben und die Mängel deutlich schneller als heute beseitigt werden.

Begründung

Paul-Hindemith-Schule beheben! Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen: Der Personalrat der Paul-Hindemith-Schule hat in seinem Hilferuf vom 31.01.2022 an das Amt für Bau und Immobilien zum wiederholten Mal deutlich gemacht, dass weiterhin gravierende Mängel bestehen, die seit langer Zeit nicht behoben wurden. Insbesondere die teils geschlossenen und teils stinkenden Toiletten stellen für alle Nutzerinnen und Nutzer eine Zumutung dar. Der Ortsbeirat 1 steht an der Seite der Lehrenden sowie der Schülerinnen und Schüler der Paul Hindemith-Schule und unterstützt sie bei ihrer Forderung nach zügiger Behebung der bestehenden Mängel und Beschleunigung der Umsetzung des Bildungscampus Gallus. Dies vorangestellt wird der Magistrat aufgefordert, das Amt für Bau und Immobilien anzuweisen, die unzumutbaren Mängel in der Paul-Hindemith- Schule unverzüglich beseitigen zu lassen. Außerdem ist künftig dafür Sorge zu tragen, dass gemeldete Mängel zügig begutachtet, Handwerkerleistungen zeitnah ausgeschrieben und die Mängel deutlich schneller als heute beseitigt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2022Sie sind hier
    OFOF 340/1Bauliche Mängel in der Paul-Hindemith-Schule beheben!
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Februar 2022OMOM 1602Bauliche Mängel in der Paul-Hindemith-Schule beheben!Direktanregung
  3. 9. September 2022Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 2000Bauliche Mängel in der Paul-Hindemith-Schule beheben!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 8 · 08.02.2022
TO I, TOP 82
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1602 2022 Die Vorlage OF 340/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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