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Bauliche Mängel in der Paul-Hindemith-Schule beheben!

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 1 fordert die zügige Behebung der baulichen Mängel in der Paul-Hindemith-Schule, insbesondere der unzumutbaren Toilettensituation. Ziel ist es, die Lebensqualität für die Nutzerinnen und Nutzer zu verbessern und die Umsetzung des Bildungscampus Gallus zu beschleunigen.

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Anregung

Der Personalrat der Paul-Hindemith-Schule hat in seinem Hilferuf vom 31. Januar 2022 an das Amt für Bau und Immobilien zum wiederholten Mal deutlich gemacht, dass weiterhin gravierende Mängel bestehen, die seit langer Zeit nicht behoben wurden. Insbesondere die teils geschlossenen und teils stinkenden Toiletten stellen für alle Nutzerinnen und Nutzer eine Zumutung dar.

Der Ortsbeirat 1 steht an der Seite der Lehrenden sowie der Schülerinnen und Schüler der Paul-Hindemith-Schule und unterstützt sie bei ihrer Forderung nach zügiger Behebung der bestehenden Mängel und Beschleunigung der Umsetzung des Bildungscampus Gallus.

Dies vorangestellt, wird der Magistrat gebeten, das Amt für Bau und Immobilien anzuweisen, die unzumutbaren Mängel in der Paul-Hindemith-Schule unverzüglich beseitigen zu lassen. Außerdem ist künftig dafür Sorge zu tragen, dass gemeldete Mängel zügig begutachtet, Handwerkerleistungen zeitnah ausgeschrieben und die Mängel deutlich schneller als heute beseitigt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2022OFOF 340/1Bauliche Mängel in der Paul-Hindemith-Schule beheben!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Februar 2022Sie sind hier
    OMOM 1602Bauliche Mängel in der Paul-Hindemith-Schule beheben!
    Direktanregung
  3. 9. September 2022Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 2000Bauliche Mängel in der Paul-Hindemith-Schule beheben!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 12 · 28.06.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 30

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