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Leuchthinweis in der Königsteiner Straße

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, dass auf der Königsteiner Straße von der B 8 kommend Richtung Höchst (d.h. Stadt einwärts) kurz nach Beginn des Tempo 30-Bereichs und noch vor dem Abzweig in die Hans-Böckler-Straße (z.B. an der Stange mit dem Vorfahrtschild) ein Leuchthinweis installiert werden soll. Dieser Leuchthinweis soll genauso wie der in der Gotenstraße kurz nach dem Krankenhaus installierte die Geschwindigkeit messen und mittels eines visuellen Zeichens auf eine erhöhte Geschwindigkeit (rote Schrift) bzw. auf Einhaltung von Tempo 30 (grüne Schrift) hinweisen. Begründung: Die Einführung von Tempo 30 auf der Königsteiner Straße zeigt erste positive Ergebnisse. Da ein dauerhaftes Überwachen des Tempolimits nicht möglich ist, bietet sich der Leuchthinweis an, um diese positiven Ergebnisse zu verstetigen und zu erreichen, dass Tempo 30 eingehalten und somit auch der Verkehrslärm gemindert wird. Auf der Gotenstraße bewährt sich diese Einrichtung sehr gut. Nach Hinweis der zuständigen Fachämter könnte ein Leuchthinweis aufgestellt werden, wenn dies der Ortsbeirat mit einem Beschluss beantragt.

Inhalt

Antrag vom 28.04.2016, OF 34/6

Betreff: Leuchthinweis in der Königsteiner Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, dass auf der Königsteiner Straße von der B 8 kommend Richtung Höchst (d.h. Stadt einwärts) kurz nach Beginn des Tempo 30-Bereichs und noch vor dem Abzweig in die Hans-Böckler-Straße (z.B. an der Stange mit dem Vorfahrtschild) ein Leuchthinweis installiert werden soll. Dieser Leuchthinweis soll genauso wie der in der Gotenstraße kurz nach dem Krankenhaus installierte die Geschwindigkeit messen und mittels eines visuellen Zeichens auf eine erhöhte Geschwindigkeit (rote Schrift) bzw. auf Einhaltung von Tempo 30 (grüne Schrift) hinweisen.

Begründung: Die Einführung von Tempo 30 auf der Königsteiner Straße zeigt erste positive Ergebnisse. Da ein dauerhaftes Überwachen des Tempolimits nicht möglich ist, bietet sich der Leuchthinweis an, um diese positiven Ergebnisse zu verstetigen und zu erreichen, dass Tempo 30 eingehalten und somit auch der Verkehrslärm gemindert wird. Auf der Gotenstraße bewährt sich diese Einrichtung sehr gut. Nach Hinweis der zuständigen Fachämter könnte ein Leuchthinweis aufgestellt werden, wenn dies der Ortsbeirat mit einem Beschluss beantragt.Hauptvorlage: Antrag vom 12.04.2016, OF 25/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2016OFOF 25/6Leuchthinweis in der Königsteiner StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. April 2016Sie sind hier
    OFOF 34/6Leuchthinweis in der Königsteiner Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 3. Mai 2016OMOM 42Leuchthinweis in der Königsteiner StraßeDirektanregung
  4. 25. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 976Leuchthinweise in der Königsteiner StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 1 · 03.05.2016
TO I, TOP 35
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 42 2016 1. Die Vorlage OF 25/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 34/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 34/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_34-6_2016 Leuchthinweis in der Königsteiner Straße

Diese Vorlage verweist auf