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Verkehrstechnische Einrichtungen an der Straße Alt-Erlenbach

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Zu

  1. Das vormals vorhandene Schild wurde bei Arbeiten am Gehsteig entfernt. Zu
  2. Die vorhandene gelbe Ausleuchtung wurde bei Verlegung der Querungshilfe nicht versetzt. Zu
  3. Der Straßenübergang ist an dieser Stelle nicht durch Gelblicht markiert. Ein Beinahe-Unfall (Kleinkind, zunächst durch einen Abweisungspoller verdeckt, springt plötzlich auf die Straße) konnte nur durch Vollbremsung des PKW's verhindert werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 13 Beratungsergebnisse:
  4. Sitzung des OBR 13 am 05.03.2002, TO I, TOP 9 Die antragstellende Fraktion erklärt sich damit einverstanden, dass die Begründung der Vorlage OF 34/13 ersatzlos gestrichen wird. Beschluss: Auskunftsersuchen V 409 2002 Die Vorlage OF 34/13 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob die nachgenannten verkehrstechnischen Einrichtungen mit der Straßenverkehrsordnung in Einklang stehen:
  5. Vor dem Abbiegen der Hauptverkehrsstraße aus Alt Erlenbach in die Neue Fahrt fehlt das Hinweisschild "abbiegende Vorfahrt" in Höhe Alt-Erlenbach 41.
  6. Sind die vier Querungshilfen (Zebrastreifen) im Stadtteil Nieder-Erlenbach ausreichend beleuchtet, insbesondere zwischen Alt-Erlenbach Nr. 43 und Alt- Erlenbach Nr. 40 (BVB Filiale), Alt-Erlenbach 59 (in Höhe der Erlenbachapotheke), in der Niedereschbacher Straße und der Straße Hohe Stätte? Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 15.02.2002, OF 34/13

Betreff:

Verkehrstechnische Einrichtungen an der Straße Alt- Erlenbach

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob die nachgenannten verkehrstechnischen Einrichtungen mit der Straßenverkehrsordnung in Einklang sind:

  1. Vor dem Abbiegen der Hauptverkehrsstraße aus Alt Erienbach in die Neue Fahrt fehlt das Hinweisschild "abbiegende Vorfahrt" in Höhe Alt Erlenbach 41.
  2. Die Querungshilfe (Zebrastreifen) zwischen Alt Erlenbach Nr. 43 und Alt Erlenbach Nr. 40 (BVB-Filiale) ist bei Dunkelheit ungenügend beleuchtet. Die betreffenden gelben Strahler befinden sich ca. 20 m entfernt.
  3. Die Querungshilfe (Zebrastreifen) bei der Straßeneinengung in Höhe Erlenbachapotheke (Alt Erlenbach 59) ist bei Dunkelheit nicht wie üblich gefb ausgeleuchtet.

Begründung:

Zu

  1. Das vormals vorhandene Schild wurde bei Arbeiten am Gehsteig entfernt.

Zu 2. Die vorhandene gelbe Ausleuchtung wurde bei Verlegung der Querungshilfe nicht versetzt.

Zu 3. Der Straßenübergang ist an dieser Stelle nicht durch Gelblicht markiert. Ein Beinahe-Unfall (Kleinkind, zunächst durch einen Abweisungspoller verdeckt, springt plötzlich auf die Straße) konnte nur durch Vollbremsung des PKW's verhindert werden.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Februar 2002Sie sind hier
    OFOF 34/13Verkehrstechnische Einrichtungen an der Straße Alt-Erlenbach
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. März 2002VV 409Verkehrstechnische Einrichtungen im Stadtteil Nieder-ErlenbachAnfrage
  3. 23. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 772Verkehrstechnische Einrichtungen im Stadtteil Nieder-ErlenbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 9 · 05.03.2002
TO I, TOP 9
Angenommen
Auskunftsersuchen V 409 2002 Die Vorlage OF 34/13 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob die nachgenannten verkehrstechnischen Einrichtungen mit der Straßenverkehrsordnung in Einklang stehen: 1. Vor dem Abbiegen der Hauptverkehrsstraße aus Alt Erlenbach in die Neue Fahrt fehlt das Hinweisschild "abbiegende Vorfahrt" in Höhe Alt-Erlenbach 41. 2. Sind die vier Querungshilfen (Zebrastreifen) im Stadtteil Nieder-Erlenbach ausreichend beleuchtet, insbesondere zwischen Alt-Erlenbach Nr. 43 und Alt- Erlenbach Nr. 40 (BVB Filiale), Alt-Erlenbach 59 (in Höhe der Erlenbachapotheke), in der Niedereschbacher Straße und der Straße Hohe Stätte?

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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