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Sicherung der Haltestelle Bleiweißstraße

Vorlagentyp: OFCDUSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

In letzter Zeit kommt es bedauerlicherweise immer häufiger vor, dass Kunden der Bank oder des Zeitschriftenladens aus Bequemlichkeit ihr Auto auf dem Bürgersteig vor den beiden Geschäften abstellen. Durch dieses rücksichtslose Verhalten wird der Bürgersteig und die Haltestelle so blockiert, dass zum einen die Passanten nicht mehr an dem Auto vorbeikommen und dass die Benutzer des ÖPNV teilweise nicht mehr aus der Straßenbahn aus- bzw. in die Straßenbahn einsteigen können. Für ältere Menschen und Mitbürger mit kleinen Kindern oder einem Kinderwagen stellt diese Situation ein teilweise unüberwindliches Hindernis dar. Antragstellende Fraktion: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 5 am 13.09.2002, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1579 2002 Die Vorlage OF 337/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 19.08.2002, OF 337/5

Betreff:

Sicherung der Haltestelle Bleiweißstraße

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Haltestelle Bleiweißstraße in Richtung Offenbach in voller Länge, von der Einfahrt bis zur Ampel, mittels Poller gegen das verkehrswidrige Befahren des Bürgersteiges durch Fahrzeuge, in geeigneter Form zu sichern.

Begründung:

In letzter Zeit kommt es bedauerlicherweise immer häufiger vor, dass Kunden der Bank oder des Zeitschriftenladens aus Bequemlichkeit ihr Auto auf dem Bürgersteig vor den beiden Geschäften abstellen.

Durch dieses rücksichtslose Verhalten wird der Bürgersteig und die Haltestelle so blockiert, dass zum einen die Passanten nicht mehr an dem Auto vorbeikommen und dass die Benutzer des ÖPNV teilweise nicht mehr aus der Straßenbahn aus- bzw. in die Straßenbahn einsteigen können. Für ältere Menschen und Mitbürger mit kleinen Kindern oder einem Kinderwagen stellt diese Situation ein teilweise unüberwindliches Hindernis dar.

Antragstellende Fraktion: CDU SPDZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. August 2002Sie sind hier
    OFOF 337/5Sicherung der Haltestelle Bleiweißstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 13. September 2002OMOM 1579Sicherung der Haltestelle BleiweißstraßeDirektanregung
  3. 7. November 2002Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1877Sicherung der Haltestelle BleiweißstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 16 · 13.09.2002
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1579 2002 Die Vorlage OF 337/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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