UA 4609, HSt 700216 Förderung von Einrichtungen nach §§ 11 und 74 KJHG hier: Einrichtungen der offenen Tür
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OBR-Fraktionsantrag vom 04.02.1998, OF 333 /9
Betreff: UA 4609, HSt 700216 Förderung von Einrichtungen nach §§ 11 und 74 KJHG hier: Einrichtungen der offenen Tür Antragstellende Fraktion: CDUNebenvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.02.1998, OF 355 /9 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Februar 1998Sie sind hierOFOF 333/9UA 4609, HSt 700216 Förderung von Einrichtungen nach §§ 11 und 74 KJHG hier: Einrichtungen der offenen TürOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Februar 1998EAEA 21UA 4609, HSt 700216 Förderung von Einrichtungen nach §§ 11 und 74 KJHG hier: Einrichtungen der Offenen TürEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. bei Enthaltung SPD (unter Hinweis auf V 367/98) zu 2. Einstimmige Annahme