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UA 4609, HSt 700216 Förderung von Einrichtungen nach §§ 11 und 74 KJHG hier: Einrichtungen der Offenen Tür

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bisher wurde die Unterdeckung durch die Kirchengemeinde beziehungsweise andere kirchliche Einrichtungen gedeckt. Die Andreasgemeinde muß zur Bewältigung der wachsenden Aufgaben eine Halbtagskraft einstellen, die aus diesem erhöhten Zuschuß refinanziert werden soll. Auch die Kirchen haben mit eigenen Finanzkrisen zu kämpfen. Bevor wertvolle Einrichtungen aufgrund fehlender finanzieller Mittel geschlossen werden müssen, die Einrichtungen aber allen Bevölkerungsgruppen zugute kommen, halten wir die oben angeregte Erhöhung für sinnvoll. Hierzu verweisen wir auf die Anfrage V 367/98. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Versandpaket: 16.03.1998 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 28.04.1998, TO I, TOP 66 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 21 wird im Rahmen der Vorlage E 57 zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 280), REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 19.02.1998, EA 21 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.02.1998, OF 333 /9

Betreff: UA 4609, HSt 700216 Förderung von Einrichtungen nach §§ 11 und 74 KJHG hier: Einrichtungen der Offenen Tür Vorgang: V 367/98 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der städtische Zuschuß für den Jugendtreff Eschersheim der evangelischen Andreasgemeinde in der Kirchhainer Straße 2 wird deutlich erhöht.

Begründung: Bisher wurde die Unterdeckung durch die Kirchengemeinde beziehungsweise andere kirchliche Einrichtungen gedeckt. Die Andreasgemeinde muß zur Bewältigung der wachsenden Aufgaben eine Halbtagskraft einstellen, die aus diesem erhöhten Zuschuß refinanziert werden soll. Auch die Kirchen haben mit eigenen Finanzkrisen zu kämpfen. Bevor wertvolle Einrichtungen aufgrund fehlender finanzieller Mittel geschlossen werden müssen, die Einrichtungen aber allen Bevölkerungsgruppen zugute kommen, halten wir die oben angeregte Erhöhung für sinnvoll. Hierzu verweisen wir auf die Anfrage V 367/98. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Versandpaket: 16.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Februar 1998OFOF 333/9UA 4609, HSt 700216 Förderung von Einrichtungen nach §§ 11 und 74 KJHG hier: Einrichtungen der offenen TürOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Februar 1998Sie sind hier
    EAEA 21UA 4609, HSt 700216 Förderung von Einrichtungen nach §§ 11 und 74 KJHG hier: Einrichtungen der Offenen Tür
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 66
Angenommen
Der Vorlage EA 21 wird im Rahmen der Vorlage E 57 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 280), REP und F.D.P. (= Ablehnung)

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