UA 4609, HSt 700216 Förderung von Einrichtungen nach §§ 11 und 74 KJHG hier: Einrichtungen der Offenen Tür
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 15.02.1998, OF 355 /9
Betreff: UA 4609, HSt 700216 Förderung von Einrichtungen nach §§ 11 und 74 KJHG hier: Einrichtungen der Offenen Tür Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.02.1998, OF 333 /9 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Februar 1998 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. bei Enthaltung SPD (unter Hinweis auf V 367/98) zu 2. Einstimmige Annahme