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Nicht asphaltiertes Teilstück der Straße Zur Waldau instand setzen

Vorlagentyp: OFBFF
24 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Instandsetzung des nicht asphaltierten Teilstücks der Straße "Zur Waldau" aufgrund der schlechten Verkehrssicherheit. Die Maßnahme ist dringend erforderlich, um die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, das nicht asphaltierte und mit Schlaglöchern übersäte Teilstück der Straße "Zur Waldau" zwischen "Boseweg" und dem KGV Schwarzbach e. V. (Liegenschaft Hausnummer 27) instand setzen zu lassen (siehe Foto Antragsrückseite.)

Begründung

Das nicht asphaltierte Teilstück der Straße "Zur Waldau" zwischen "Boseweg" und dem KGV Schwarzbach e. V. ist mit Schlaglöchern übersät und in einem insgesamt sehr schlechten Zustand. Um die allgemeine Verkehrssicherheit in diesem Bereich wiederherzustellen ist die Instandsetzung dieses Teilstücks dringend geboten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2022Sie sind hier
    OFOF 330/6Nicht asphaltiertes Teilstück der Straße Zur Waldau instand setzen
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 8. Februar 2022OMOM 1546Nicht asphaltiertes Teilstück der Straße Zur Waldau instand setzenDirektanregung
  3. 16. Mai 2022STST 1167Nicht asphaltiertes Teilstück der Straße Zur Waldau instand setzenStellungnahme
  4. 8. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1592Nicht asphaltiertes Teilstück der Straße Zur Waldau instand setzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 8 · 08.02.2022
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1546 2022 Die Vorlage OF 330/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung)

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