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Neubau des Funktionsgebäudes an den Ersatzneubau des Klinikums Frankfurt-Höchst (II. Bauabschnitt) hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: OFSPD
51 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Zustimmung zur Maßgabe, dass die Apotheke im Klinikum Höchst erhalten bleibt. Dies wird als essenziell für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung betrachtet, da eine Apotheke zu einem großen Krankenhaus gehört. Der Beschluss soll die notwendigen Maßnahmen zur Sicherstellung des Apothekerbes vor Ort unterstützen.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der M 38 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Apotheke im Klinikum Höchst verbleibt. Die städtischen Vertreter im Aufsichtsrats der Kliniken Frankfurt am Main - Höchst MainTaunus mögen umgehend Maßnahmen ergreifen, damit der Erhalt der Apotheke vor Ort sichergestellt wird.

Begründung

Gesundheit ist ein wesentlicher Faktor des menschlichen Alltags und alles damit Zusammenhängende gehört zur Daseinsvorsorge. Und zu einem großen Krankenhaus gehört auch eine Apotheke der kurzen Wege.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2021MM 38Neubau des Funktionsgebäudes an den Ersatzneubau des Klinikums Frankfurt-Höchst (II. Bauabschnitt) hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 28. April 2021OFOF 32/6Neubau des Funktionsgebäudes an den Ersatzneubau des Klinikums Frankfurt-Höchst (II. Bauabschnitt) hier: Bau- und FinanzierungsvorlageOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 28. April 2021Sie sind hier
    OFOF 33/6Neubau des Funktionsgebäudes an den Ersatzneubau des Klinikums Frankfurt-Höchst (II. Bauabschnitt) hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 4. Mai 2021VV 7Neubau des Funktionsgebäudes an den Ersatzneubau des Klinikums Frankfurt-Höchst (II. Bauabschnitt) hier: Bau- und FinanzierungsvorlageAnfrage
  5. 23. August 2021STST 1454Neubau des Funktionsgebäudes an den Ersatzneubau des Klinikums Frankfurt Höchst (II. Bauabschnitt) hier: Bau- und FinanzierungsvorlageStellungnahme
  6. 18. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 440Neubau des Funktionsgebäudes an den Ersatzneubau des Klinikums Frankfurt Höchst (II. Bauabschnitt) hier: Bau- und FinanzierungsvorlageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 39
Abgelehnt
Auskunftsersuchen V 7 2021 1. Der Vorlage M 38 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 32/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 33/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneAfDFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeAfDFDP
Ablehnung:
SPDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, AfD und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE., AfD und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme)

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