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Halteverbot Mittelweg

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 02.03.1999, OF 329 /3

Betreff: Halteverbot Mittelweg Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, wie folgt tätig zu werden: Der Bürgersteig des Mittelwegs im Bereich zwischen Humboldtstraße und Eckenheimer Landstraße (linke Seite in Fahrtrichtung) wird gegen parkende Autos abgepollert. Gleiches gilt für die Straßenecke Humboldtstraße/Mittelweg im östlichen Teil. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. März 1999Sie sind hier
    OFOF 329/3Halteverbot Mittelweg
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. März 1999OMOM 970Halteverbot MittelwegDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 20 · 18.03.1999
TO I, TOP 19
Beraten
Abstimmung: 6 GRÜNE, CDU und SPD gegen 1 GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
6 GrüneCDUSPD
Ablehnung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 6 GRÜNE, CDU und SPD gegen 1 GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung)

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