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Tempo 30 auch auf der Holbeinstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Holbeinstraße Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Holbeinstraße zwischen Kennedyallee und Einmündung Burnitzstraße in die benachbarte Tempo-30-Zone zu integrieren oder die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu beschränken. Des weiteren sollte geprüft werden, ob die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Textorstraße/Holbeinstraße noch notwendig ist. Zumindest sollte die Betriebszeit der Ampelanlage auf das zur Schulwegsicherheit notwendige Maß reduziert werden. Begründung: Die Holbeinstraße ist im genannten Abschnitt als Grundnetzstraße ausgewiesen. Das Verkehrsaufkommen ist jedoch nicht höher als in den umliegenden Straßen, auf denen die zulässige Höchstgeschwindigkeit bereits 30 km/h beträgt.

Inhalt

Antrag vom 30.05.2012, OF 328/5

Betreff: Tempo 30 auch auf der Holbeinstraße Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Holbeinstraße zwischen Kennedyallee und Einmündung Burnitzstraße in die benachbarte Tempo-30-Zone zu integrieren oder die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu beschränken. Des weiteren sollte geprüft werden, ob die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Textorstraße/Holbeinstraße noch notwendig ist. Zumindest sollte die Betriebszeit der Ampelanlage auf das zur Schulwegsicherheit notwendige Maß reduziert werden.

Begründung: Die Holbeinstraße ist im genannten Abschnitt als Grundnetzstraße ausgewiesen. Das Verkehrsaufkommen ist jedoch nicht höher als in den umliegenden Straßen, auf denen die zulässige Höchstgeschwindigkeit bereits 30 km/h beträgt.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 30. Mai 2012Sie sind hier
    OFOF 328/5Tempo 30 auch auf der Holbeinstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Juni 2012OMOM 1309Tempo 30 auch auf der HolbeinstraßeDirektanregung
  3. 15. Juni 2012OMOM 1310Tempo 30 auch auf der westlichen TextorstraßeDirektanregung
  4. 31. August 2012STST 1420Tempo 30 auch auf der HolbeinstraßeStellungnahme
  5. 28. September 2012Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1580Tempo 30 auch auf der westlichen TextorstraßeStellungnahme
  6. 15. Oktober 2012OFOF 417/5Abschaltung von LichtsignalanlageOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 2. November 2012OMOM 1679Abschaltung von LichtsignalanlageDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 12 · 15.06.2012
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1309 2012 Die Vorlage OF 328/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne2 SPDFAGLinke
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Enthaltung:
2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, 2 SPD, FAG und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung)

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