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Haushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Produkt: 13.1.12 Verkehrsobjektplanung Nordmainische S-Bahn

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Durch den Umzug der EZB ins Ostend ist es dringend erforderlich, auch die Verkehrsinfrastruktur in Richtung Fechenheim und ins östliche Umland auszubauen. Auch die geplante Regattastrecke für die olympischen Spiele in Maintal erfordert ein leistungsfähiges ÖPNV - Netz. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 11 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 11 am 20.01.2003, TO I, TOP 11 Beschluss: Etatanregung EA 22 2003 Die Vorlage OF 325/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 05.01.2003, OF 325/11

Betreff:

Haushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Produkt: 13.1.12 Verkehrsobjektplanung Nordmainische S-Bahn

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, :

  1. ausreichend Mittel in den Verwaltungshaushalt 2003 einzustellen, um die Planung und den Bau der Nordmainischen S-Bahn zu realisieren.
  2. Für eine beschleunigte Planung und Realisierung der Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Casssellastraße werden entsprechend früher Mittel in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Durch den Umzug der EZB ins Ostend ist es dringend erforderlich, auch die Verkehrsinfrastruktur in Richtung Fechenheim und ins östliche Umland auszubauen.

Auch die geplante Regattastrecke für die olympischen Spiele in Maintal erfordert ein leistungsfähiges ÖPNV - Netz.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2003Sie sind hier
    OFOF 325/11Haushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Produkt: 13.1.12 Verkehrsobjektplanung Nordmainische S-Bahn
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Januar 2003EAEA 22Haushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Produkt: 13.1.12 Verkehrsobjektplanung Nordmainische S-BahnEtatanregung
  3. 21. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 663Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003 Nordmainische S-BahnStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO I, TOP 11
Angenommen
Etatanregung EA 22 2003 Die Vorlage OF 325/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

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