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Haushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Produkt: 13.1.12 Verkehrsobjektplanung Nordmainische S-Bahn

Vorlagentyp: EA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Durch den Umzug der EZB ins Ostend ist es dringend erforderlich, auch die Verkehrsinfrastruktur in Richtung Fechenheim und ins östliche Umland auszubauen. Auch die geplante Regattastrecke für die olympischen Spiele in Maintal erfordert ein leistungsfähiges ÖPNV-Netz. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2003, ST 663 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.02.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.03.2003, TO I, TOP 31 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 22 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 69 1

Inhalt

Etatanregung vom 20.01.2003, EA 22

entstanden aus Vorlage: OF 325/11 vom 05.01.2003

Betreff:

Haushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Produkt: 13.1.12 Verkehrsobjektplanung Nordmainische S-Bahn

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt 2003 eingestellt, um die Planung und den Bau der Nordmainischen S-Bahn zu realisieren.
  2. Für eine beschleunigte Planung und Realisierung der Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Casssellastraße werden entsprechend früher Mittel in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Durch den Umzug der EZB ins Ostend ist es dringend erforderlich, auch die Verkehrsinfrastruktur in Richtung Fechenheim und ins östliche Umland auszubauen.

Auch die geplante Regattastrecke für die olympischen Spiele in Maintal erfordert ein leistungsfähiges ÖPNV-Netz.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2003OFOF 325/11Haushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Produkt: 13.1.12 Verkehrsobjektplanung Nordmainische S-BahnOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Januar 2003Sie sind hier
    EAEA 22Haushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Produkt: 13.1.12 Verkehrsobjektplanung Nordmainische S-Bahn
    Etatanregung
  3. 21. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 663Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003 Nordmainische S-BahnStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 18.03.2003
TO I, TOP 31
Erledigt
Die Vorlage EA 22 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 69 1

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