Öffentliche Toilette in den Gravensteiner Arkaden
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit der öffentlichen Toilette in den Gravensteiner Arkaden, da diese seit Wochen aufgrund eines technischen Defekts nicht genutzt werden kann. Dies ist die einzige öffentliche Toilette im Stadtbezirk, weshalb dringender Handlungsbedarf besteht.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert die zuständigen Ämter anzuweisen die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Toilette in den Gravensteiner Arkaden umgehend wieder herzustellen und diese in Zukunft zu gewährleisten.
Begründung
Seit Wochen ist die Nutzung der öffentlichen Toilette in den Gravensteiner Arkaden auf Grund eines technischen Schließdefektes nicht mehr möglich. Da es sich bei dieser Toilette um die einzige öffentliche Toilette in diesem Stadtbezirk handelt, ist hier dringend Handlungsbedarf geboten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2022Sie sind hierOFOF 325/10Öffentliche Toilette in den Gravensteiner ArkadenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 31. Mai 2022OMOM 2242Öffentliche Toilette in den Gravensteiner ArkadenDirektanregung
- 30. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 2252Öffentliche Toilette in den Gravensteiner ArkadenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme