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Herstellung einer Linksabbiegemöglichkeit Borsigallee-Edisonstraße

Vorlagentyp: OFfwf
1 Sitzung
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Idee
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Begründung

Wenn diese Wendemöglichkeit nicht endlich eingerichtet wird, würde insbesondere der Schwerlastverkehr die dann mögliche Schleife über die Edisonstraße/Victor-Slotoschstraße/Kruppstraße zum Wenden nutzen, was absolut nicht erwünscht sein kann. Antragstellende Fraktion: fwf Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 17.12.2002, OS 33/16 Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 16 am 14.01.2003, TO I, TOP 14 Beschluss:

  1. Der Ortsbeirat erklärt sich mit der Herstellung einer Linksabbiegemöglichkeit von der Borsigallee in die Edidonstraße einverstanden.
  2. Die Vorlage OF 324/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen WBE und fwf (=Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 29.12.2002, OF 324/16

Betreff:

Herstellung einer Linksabbiegemöglichkeit Borsigallee- Edisonstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen,

Dem Vorschlag des Magistrates in dem obigen Brief wird zugestimmt, wenn der Magistrat an dem wesentlich geräumigeren Knotenpunkt Borsigallee/Kruppstraße eine Wendemöglichkeit für LKW und PKW Richtung Riederwald zulässt.

Begründung:

Wenn diese Wendemöglichkeit nicht endlich eingerichtet wird, würde insbesondere der Schwerlastverkehr die dann mögliche Schleife über die Edisonstraße/Victor-Slotoschstraße/Kruppstraße zum Wenden nutzen, was absolut nicht erwünscht sein kann.

Antragstellende Fraktion: fwfHauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 17.12.2002, OS 33/16 Zuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Dezember 2002 brachte fwf im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 18 · 14.01.2003
TO I, TOP 14
Zurückgezogen
1. Der Ortsbeirat erklärt sich mit der Herstellung einer Linksabbiegemöglichkeit von der Borsigallee in die Edidonstraße einverstanden. 2. Die Vorlage OF 324/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
WBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen WBE und fwf (=Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung