Künftig zu benennende Straßen und Plätze im Westhafengebiet
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Namensfindung und Benennung von Straßen und Plätzen obliegen dem zuständigen Ortsbeirat. Vorschläge des Magistrats werden ggf. in den Beratungen des Ortsbeirates Berücksichtigung finden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.03.2002, M 53 Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 1 am 09.04.2002, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1042 2002
- Die Vorlage M 53 wird unter Hinweis auf OM 1042 abgelehnt.
- Die Vorlage OF 323/1 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 2491,
- Sitzung des OBR 1 vom 09.04.2002
Inhalt
Antrag vom 28.02.2002, OF 323/1
Betreff:
Künftig zu benennende Straßen und Plätze im Westhafengebiet
Der Magistrat wird aufgefordert, gemäß § 3 Absatz 3 Satz 1 - 3 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte zur Kenntnis zu nehmen, dass der Vortrag des Magistrats M 53 vom 11.03.2002 zurückgewiesen wird.
Der Ortsbeirat wird - nachdem er nunmehr Kenntnis darüber bekommen hat, welche Straßen und Plätze im künftigen Westhafengebiet zu benennen sind - nach einer angemessenen Beratungszeit die Benennungen vornehmen und dabei ggf. Vorschläge des Magistrats berücksichtigen.
Der Magistrat wird weiterhin gebeten dem Ortsbeirat mitzuteilen, ob die im Vortrag M 53 nicht erwähnte Fußgängerbrücke nicht ebenfalls benannt werden sollte.
Begründung:
Namensfindung und Benennung von Straßen und Plätzen obliegen dem zuständigen Ortsbeirat. Vorschläge des Magistrats werden ggf. in den Beratungen des Ortsbeirates Berücksichtigung finden.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.03.2002, M 53 Zuständige Ortsbeiräte: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Februar 2002Sie sind hierOFOF 323/1Künftig zu benennende Straßen und Plätze im WesthafengebietOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. März 2002MM 53Benennung von Straßen und Benennung eines Platzes im Ortsbezirk 1 (Gutleutviertel)Magistratsvortrag
- 9. April 2002OMOM 1042Künftig zu benennende Straßen und Plätze im WesthafengebietDirektanregung
- 24. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1072Künftig zu benennende Straßen und Plätze im WesthafengebietStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme