Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Zuständigkeit Mühlbachtal

Vorlagentyp: OFSPD
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Zuständigkeit für das Mühlbachtal und den dazugehörigen Weg schnellstmöglich zu klären. Dies ist notwendig, da während eines Unwetters Bäume umgestürzt sind und unklar ist, welches Amt für die Pflege und Sicherheit zuständig ist.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, schnellstens zu klären, in wessen Zuständigkeit das Mühlbachtal inklusive des Weges gehört.

Begründung

Da während der Schlechtwetterfront mit starkem Wind auch einige Bäume im Mühlbachtal umgestürzt sind und sich kein Amt dafür zuständig fühlt, sollte hier schnellstens geklärt werden, wer für das gesamte Tal das ja unter Naturschutz steht, mit dem Weg Zuständig ist. Nachfolgend die Antwort auf meine Anfrage vom Grünflächenamt: ,,Von Rechtswegen müssten sich die Eigentümer darum kümmern die aber kaum zu ermitteln sind. Das Forstamt Großgerau hat wohl auch schon mal einen Baum weggenommen, da das betroffene Grundstück hätte erst aufwändig eingemessen werden müssten. Hier müsste die Zuständigkeit generell mal geklärt werden, da auch das ASE nicht den kompletten Weg bewirtschaftet und das Forstamt keine Verkehrssicherungsmaßnahmen betreibt, sondern nur Pflege. Es ist damit zu rechnen, dass noch mehr Bäume (Eschentriebsterben) umfallen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 323/16Zuständigkeit Mühlbachtal
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Juni 2020OMOM 6242Zuständigkeit MühlbachtalDirektanregung
  3. 5. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1745Zuständigkeit MühlbachtalStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 38 · 23.06.2020
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6242 2020 Die Vorlage OF 323/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen