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Kreuzungsbereich frei halten

Vorlagentyp: OFFDP
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den Kreuzungsbereich Kreuzstr./Zorbachstr. und Kreuzstr./Boßstr. so zu markieren, dass der LKW-Verkehr und die Rettungsdienste ungehindert ein- und ausfahren können. Dies soll auch die sichere Querung für Fußgänger und mobilitätseingeschränkte Bürger gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert das zuständige Amt anzuweisen den Kreuzungsbereich Kreuzstr./Zorbachstr. und Kreuzstr./ Boßstr. so zu markieren, dass der LKW-Verkehr und hier besonders die Fahrzeuge der FES und der Rettungsdienste ungehindert in diese Seitenstraßen ein- und ausfahren können. Auch sollten die Fußgänger ungehindert die Straße überqueren können und nicht von wiederrechtlich parkenden Autos behindert werden. (s. Belegfotos, 3 Stck.)

Begründung

Die dort regelmäßig wiederrechtlich abgestellten PKWs (s. Belegfotos) versperren LKWs und hier besonders den Fahrzeugen der FES die Zu- bzw. Ausfahrt, um die Abfallentsorgung problemlos erledigen zu können. Auch wird Fußgängern und mobilitätseingeschränkten Bürgern die sichere Querung erschwert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2022Sie sind hier
    OFOF 323/10Kreuzungsbereich frei halten
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 31. Mai 2022OMOM 2241Kreuzungsbereich frei haltenDirektanregung
  3. 16. September 2022Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 2124Kreuzungsbereich frei haltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO II, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2241 2022 Die Vorlage OF 323/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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