Investitionsprogramm 1994 - 1997 hier: Liste angemeldeter Investitionsvorhaben ohne zeitliche Zuordnung ("Liste 2")
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- Unfallschwerpunkte unterhalb der Tätigkeitsschwelle für die Unfallkommission: Hügelstraße/FelixDahn-Straße/Ricarda-Huch-Straße und Hügelstraße/Grafenstraße24.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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OBR-Fraktionsantrag vom 18.11.1993, OF 321 /9
Betreff: Investitionsprogramm 1994 - 1997 hier: Liste angemeldeter Investitionsvorhaben ohne zeitliche Zuordnung ("Liste 2") Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- In die vorgelegte, ohne zeitliche Zuordnung versehene Liste der Investitionsvorhaben werden für den Ortsbezirk 9 aufgenommen: - Mittel für den erweiterten Neubau der Kindertagesstätte 86, - Mittel für den erweiterten Neubau der Kindertagesstätte 23 auf dem Gelände östlich der Diesterwegschule, - Mittel für die Renaturierung des Wooggrabens, - Mittel für den Bau einer Altenwohnanlage in Eschersheim, - Mittel für eine Erweiterung des Bockenheimer Friedhofs, - Mittel für die Beschleunigung der Buslinie 39, - Mittel für Neugestaltung des Ortskerns von Eschersheim 2. in dieser Liste wird gestrichen: Unterabschnitt 5600, Schüssel 2041/0: 1.400.000 DM für einen Kunstrasen in der Sportanlage Roseggerstraße.
- Bei einer Neuauflage der Liste ist zu beachten, daß sich die Sportanlage Hügelstraße im Ortsbezirk 10 (nicht 9), der Sinai-Park dagegen im Ortsbezirk 9 (nicht 10) befindet. Antragstellende Fraktion: GRÜNENebenvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.12.1993, OF 349 /9 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 1993Sie sind hierOFOF 321/9Investitionsprogramm 1994 - 1997 hier: Liste angemeldeter Investitionsvorhaben ohne zeitliche Zuordnung ("Liste 2")Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Dezember 1993EAEA 51Investitionsprogramm 1994 - 1997 hier: Liste angemeldeter Investitionsvorhaben ohne zeitliche Zuordnung ("Liste 2")Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 2. von den GRÜNEN nicht übernommene Textteile: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) von den GRÜNEN übernommene Textteile: Einstimmige Annahme