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Investitionsprogramm 1994 - 1997 hier: Liste angemeldeter Investitionsvorhaben ohne zeitliche Zuordnung ("Liste 2")

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 18.11.1993, OF 321 /9

Betreff: Investitionsprogramm 1994 - 1997 hier: Liste angemeldeter Investitionsvorhaben ohne zeitliche Zuordnung ("Liste 2") Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. In die vorgelegte, ohne zeitliche Zuordnung versehene Liste der Investitionsvorhaben werden für den Ortsbezirk 9 aufgenommen: - Mittel für den erweiterten Neubau der Kindertagesstätte 86, - Mittel für den erweiterten Neubau der Kindertagesstätte 23 auf dem Gelände östlich der Diesterwegschule, - Mittel für die Renaturierung des Wooggrabens, - Mittel für den Bau einer Altenwohnanlage in Eschersheim, - Mittel für eine Erweiterung des Bockenheimer Friedhofs, - Mittel für die Beschleunigung der Buslinie 39, - Mittel für Neugestaltung des Ortskerns von Eschersheim 2. in dieser Liste wird gestrichen: Unterabschnitt 5600, Schüssel 2041/0: 1.400.000 DM für einen Kunstrasen in der Sportanlage Roseggerstraße.
  2. Bei einer Neuauflage der Liste ist zu beachten, daß sich die Sportanlage Hügelstraße im Ortsbezirk 10 (nicht 9), der Sinai-Park dagegen im Ortsbezirk 9 (nicht 10) befindet. Antragstellende Fraktion: GRÜNENebenvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.12.1993, OF 349 /9 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 1993Sie sind hier
    OFOF 321/9Investitionsprogramm 1994 - 1997 hier: Liste angemeldeter Investitionsvorhaben ohne zeitliche Zuordnung ("Liste 2")
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Dezember 1993EAEA 51Investitionsprogramm 1994 - 1997 hier: Liste angemeldeter Investitionsvorhaben ohne zeitliche Zuordnung ("Liste 2")Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 9
Sitzung 7 · 02.12.1993
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 2. von den GRÜNEN nicht übernommene Textteile: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) von den GRÜNEN übernommene Textteile: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. von den GRÜNEN nicht übernommene Textteile: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) von den GRÜNEN übernommene Textteile: Einstimmige Annahme

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