Investitionsprogramm 1994 - 1997 hier: Liste angemeldeter Investitionsvorhaben ohne zeitliche Zuordnung ("Liste 2")
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Alt-Eschersheim — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.11.2026.
- Sachstand Bebauung Zaunstraße13.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Instandsetzung der durch die Arbeiten an der Main-Weser-Bahn beschädigten Straßen im Ortsbezirk 9 – verbindlichen Zeitplan vorlegen09.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Beleuchtung für den Zebrastreifen über die Straße Alt-Eschersheim in Höhe der Maybachstraße15.06.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Alt-Eschersheim per E-MailBegründung
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Jugend- und Sozialausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 17.01.1994, TO I, TOP 72 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 51 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= P + B) und REP (= Annahme) 8. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.01.1994, TO I, TOP 16 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 51 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) 8. Sitzung des Schulausschusses am 17.01.1994, TO I, TOP 27 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 51 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung) 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.1994, TO I, TOP 46 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der 5. Spiegelstrich der Ziffer 1. der Vorlage EA 51 wird abgelehnt. Dem 6. Spiegelstrich der Ziffer 1. der Vorlage EA 51 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU gegen REP (= Annahme). SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 20.01.1994, TO I, TOP 21 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 51 - 3. Spiegelstrich - wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.1994, TO I, TOP 3 .35 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage EA 51 wird bis zum Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Etatanregung vom 02.12.1993, EA 51 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.11.1993, OF 321 /9
Betreff: Investitionsprogramm 1994 - 1997 hier: Liste angemeldeter Investitionsvorhaben ohne zeitliche Zuordnung ("Liste 2") Vorgang: Vortrag des Magistrats vom 18.11.1993, M 214 hier: Ziffer 9 (Seite 11a) Erledigt gem. § 16 GOSTVV (Ablauf der XIII. Wahlperiode) Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- In die vorgelegte, ohne zeitliche Zuordnung versehene Liste der Investitionsvorhaben werden für den Ortsbezirk 9 aufgenommen: - Mittel für den erweiterten Neubau der Kindertagesstätte 86, - Mittel für den erweiterten Neubau der Kindertagesstätte 23, - Mittel für die Renaturierung des Wooggrabens, - Mittel für den Bau einer Altenwohnanlage in Eschersheim, - Mittel für die Beschleunigung der Buslinie 39, - Mittel für die Neugestaltung des Ortskerns von Alt-Eschersheim, - Mittel für den Erweiterungsbau der Ziehenschule, - Mittel für den Erweiterungsbau der Anne-Frank-Schule, - Mittel für den Erweiterungsbau der Peter-Petersen-Schule, - Mittel für die Erweiterung des Bürgerhauses Dornbusch, - Mittel für eine Kindertagesstätte zwischen Hügelstraße und Sinaigelände.
- Bei einer Neuauflage der Liste ist zu beachten, daß sich die Sportanlage Hügelstraße im Ortsbezirk 10 (nicht 9), der Sinai-Park dagegen im Ortsbezirk 9 (nicht 10) befindet. Begründung: Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Jugend- und Sozialausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 1993OFOF 321/9Investitionsprogramm 1994 - 1997 hier: Liste angemeldeter Investitionsvorhaben ohne zeitliche Zuordnung ("Liste 2")Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Dezember 1993Sie sind hierEAEA 51Investitionsprogramm 1994 - 1997 hier: Liste angemeldeter Investitionsvorhaben ohne zeitliche Zuordnung ("Liste 2")Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= P + B) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU gegen REP (= Annahme). SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme