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Investitionsprogramm 1994 - 1997 hier: Liste angemeldeter Investitionsvorhaben ohne zeitliche Zuordnung ("Liste 2")

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Jugend- und Sozialausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 17.01.1994, TO I, TOP 72 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 51 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= P + B) und REP (= Annahme) 8. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.01.1994, TO I, TOP 16 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 51 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) 8. Sitzung des Schulausschusses am 17.01.1994, TO I, TOP 27 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 51 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung) 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.1994, TO I, TOP 46 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der 5. Spiegelstrich der Ziffer 1. der Vorlage EA 51 wird abgelehnt. Dem 6. Spiegelstrich der Ziffer 1. der Vorlage EA 51 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU gegen REP (= Annahme). SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 20.01.1994, TO I, TOP 21 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 51 - 3. Spiegelstrich - wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.1994, TO I, TOP 3 .35 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage EA 51 wird bis zum Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Etatanregung vom 02.12.1993, EA 51 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.11.1993, OF 321 /9

Betreff: Investitionsprogramm 1994 - 1997 hier: Liste angemeldeter Investitionsvorhaben ohne zeitliche Zuordnung ("Liste 2") Vorgang: Vortrag des Magistrats vom 18.11.1993, M 214 hier: Ziffer 9 (Seite 11a) Erledigt gem. § 16 GOSTVV (Ablauf der XIII. Wahlperiode) Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. In die vorgelegte, ohne zeitliche Zuordnung versehene Liste der Investitionsvorhaben werden für den Ortsbezirk 9 aufgenommen: - Mittel für den erweiterten Neubau der Kindertagesstätte 86, - Mittel für den erweiterten Neubau der Kindertagesstätte 23, - Mittel für die Renaturierung des Wooggrabens, - Mittel für den Bau einer Altenwohnanlage in Eschersheim, - Mittel für die Beschleunigung der Buslinie 39, - Mittel für die Neugestaltung des Ortskerns von Alt-Eschersheim, - Mittel für den Erweiterungsbau der Ziehenschule, - Mittel für den Erweiterungsbau der Anne-Frank-Schule, - Mittel für den Erweiterungsbau der Peter-Petersen-Schule, - Mittel für die Erweiterung des Bürgerhauses Dornbusch, - Mittel für eine Kindertagesstätte zwischen Hügelstraße und Sinaigelände.
  2. Bei einer Neuauflage der Liste ist zu beachten, daß sich die Sportanlage Hügelstraße im Ortsbezirk 10 (nicht 9), der Sinai-Park dagegen im Ortsbezirk 9 (nicht 10) befindet. Begründung: Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Jugend- und Sozialausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 1993OFOF 321/9Investitionsprogramm 1994 - 1997 hier: Liste angemeldeter Investitionsvorhaben ohne zeitliche Zuordnung ("Liste 2")Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 51Investitionsprogramm 1994 - 1997 hier: Liste angemeldeter Investitionsvorhaben ohne zeitliche Zuordnung ("Liste 2")
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 8 · 17.01.1994
TO I, TOP 72
Abgelehnt
Die Vorlage EA 51 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= P + B) und REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 8 · 17.01.1994
TO I, TOP 16
Erledigt
Die Vorlage EA 51 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Schulausschusses
Sitzung 8 · 17.01.1994
TO I, TOP 27
Erledigt
Die Vorlage EA 51 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 46
Beraten
Der 5. Spiegelstrich der Ziffer 1. der Vorlage EA 51 wird abgelehnt. Dem 6. Spiegelstrich der Ziffer 1. der Vorlage EA 51 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
REP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen REP (= Annahme). SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 8 · 20.01.1994
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage EA 51 - 3. Spiegelstrich - wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 25.01.1994
TO I, TOP 3
Beraten
Die Beratung der Vorlage EA 51 wird bis zum Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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