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Apfelweinausschank auf dem Wochenmarkt Arthur-Stern-Platz verboten?

Vorlagentyp: OFCDU
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Wochenmarkt Arthur-Stern-Platz verboten? Der Wochenmarkt auf dem Arthur-Stern-Platz hat ein vielfältiges Angebot an Lebensmitteln und Getränken sowohl mit als auch ohne Alkohol. Auffällig ist jedoch, dass auf einem Wochenmarkt in Frankfurt am Main wie auf dem Arthur-Stern-Platz, kein Apfelwein angeboten wird. Laut unseren Informationen sei das offensichtlich auf diesem Markt nicht zulässig. Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat zu berichten: Trifft das zu und wenn ja mit welcher Begründung wird der Ausschank von Apfelwein untersagt? Gibt es darüber hinaus noch andere Markteinschränkungen, was das Waren-Angebot betrifft?

Inhalt

Antrag vom 13.11.2018, OF 320/7

Betreff: Apfelweinausschank auf dem Wochenmarkt Arthur-Stern-Platz verboten? Der Wochenmarkt auf dem Arthur-Stern-Platz hat ein vielfältiges Angebot an Lebensmitteln und Getränken sowohl mit als auch ohne Alkohol. Auffällig ist jedoch, dass auf einem Wochenmarkt in Frankfurt am Main wie auf dem Arthur-Stern-Platz, kein Apfelwein angeboten wird. Laut unseren Informationen sei das offensichtlich auf diesem Markt nicht zulässig. Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat zu berichten: Trifft das zu und wenn ja mit welcher Begründung wird der Ausschank von Apfelwein untersagt? Gibt es darüber hinaus noch andere Markteinschränkungen, was das Waren-Angebot betrifft?Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2018Sie sind hier
    OFOF 320/7Apfelweinausschank auf dem Wochenmarkt Arthur-Stern-Platz verboten?
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. November 2018VV 1063Apfelweinausschank auf dem Wochenmarkt Arthur-Stern-Platz verboten?Anfrage
  3. 25. Januar 2019Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 214Apfelweinausschank auf dem Wochenmarkt Arthur-Stern-Platz verboten?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 27 · 27.11.2018
TO I, TOP 13
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1063 2018 Die Vorlage OF 320/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU1 FDPBFFREPFraktionslos
Ablehnung:
2 GrüneFarbechte
Enthaltung:
1 Grüne1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, 1 FDP, BFF, REP und fraktionslos gegen 2 GRÜNE und FARBECHTE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 GRÜNE und 1 FDP

Mitdiskutieren

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