Sperrmaßnahmen am Anschluß der Hohen Straße an die L 3209

Vorlagentyp: OFBFFErstellt: 19.11.1999

2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Antrag vom 19.11.1999, OF 320/16

Betreff:

Sperrmaßnahmen am Anschluß der Hohen Straße an die L 3209

Antragstellende Fraktion: BFFZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

19. November 1999Sie sind hier
OFOF 320/16Sperrmaßnahmen am Anschluß der Hohen Straße an die L 3209
Ortsbeiratsantrag · BFF
7. Dezember 1999OMOM 1432Sperrmaßnahmen am Anschluss der Hohen Straße an die L 3209Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

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Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 16

Sitzung 26 · 07.12.1999

TO I, TOP 12

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 1432 1999 Die Vorlage OF 320/16 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird gebeten, die Zufahrt in die Hohe Straße von der L 3209 aus mit geeigneten Maßnahmen zu unterbinden. Die Aufstellung eines Schildes "Durchfahrt verboten" ist keine geeignete Maßnahme. Eventuell sollte die erhabene Fahrbahnmarkierung von der Einfahrt Marktstraße bis hinter die Hohe Straße verlängert werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme