Reinigungsklassen im Ortsbezirk 6 neu und gerecht festlegen!
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OBR-Fraktionsantrag vom 24.01.1994, OF 318 /6
Betreff: Reinigungsklassen im Ortsbezirk 6 neu und gerecht festlegen! Antragstellende Fraktion: GRÜNENebenvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.02.1994, OF 340 /6 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Januar 1994 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. zu a) und d): Einstimmige Annahme zu b): SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu c): Annahme bei Enthaltung CDU zu 2. CDU gegen SPD und REP (= Annahme) bei Enthaltung GRÜ- NE zu 3. Einstimmige Annahme Aktenzeichen: ohne