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Hochwasserschutz gemeinsam mit anderen Gemeinden an den Bachläufen abstimmen

Vorlagentyp: OFSPD
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, mit dem Hochtaunuskreis Beratungen zur Verbesserung der Hochwassersituation im Urselbach zu führen. Ziel ist es, gemeinsame Lösungen mit den umliegenden Gemeinden zu finden, um die Hochwasserproblematik zu entschärfen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen,

den Magistrat aufzufordern, mit dem Hochtaunuskreis Beratungen zu führen, durch die die Hochwassersituation im unteren Bereich des Urselbaches entschärft werden kann. Dabei sind auch alte Planungen von Rückhaltebecken für Wasser in der Nähe der Autobahnbrücke A 5 in den Urselbachauen zu prüfen.

Begründung

Es ist dem Verfasser nicht bekannt, ob und in welchem Maße der Magistrat bezüglich Hochwasser mit den umgehenden Gemeinden in einem Austausch steht. Eine Verbesserung der Situation ist nur zu erreichen, wenn alle Gemeinden entlang der Bäche gemeinsame Lösungen anstreben. Nur auf Frankfurter Stadtgebiet ist die Situation nicht zu entschärfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juni 2023Sie sind hier
    OFOF 317/8Hochwasserschutz gemeinsam mit anderen Gemeinden an den Bachläufen abstimmen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Juli 2023OMOM 4325Hochwasserschutz gemeinsam mit anderen Gemeinden an den Bachläufen abstimmenDirektanregung
  3. 4. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 2395Hochwasserschutz gemeinsam mit anderen Gemeinden an den Bachläufen abstimmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 22 · 13.07.2023
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4325 2023 Die Vorlage OF 317/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz der Begründung gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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