Einkaufsstraßen-Kümmerer-Projekt

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 30.05.2023Aktualisiert: 27.06.2023

226 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, über den Sachstand zur Fortführung des Einkaufsstraßen-Kümmerer-Projektes zu berichten. Der Ortsbeirat sieht das Projekt als erfolgreich an und möchte dessen Fortführung, nachdem er vom Auslaufen erfahren hat.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, über den Sachstand zur Fortführung des Projektes zu berichten.

Begründung

Der bisherige Verlauf des Einkaufsstraßen-Kümmerer-Projektes war sowohl von Ortsbeiräten als auch vom Magistrat als erfolgreich betrachtet worden; letzterer kündigte in o.g. Stellungnahme daher auch die Ausweitung des Projektes auf weitere Einkaufsstraßen an. Als der Ortsbeirat im Winter vom Auslaufen des Projektes erfuhr, regte er eilig dessen Fortführung an. Die Antwort des Magistrats steht aus.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

14. August 2020OFOF 915/3Pilotprojekt „Zentrenkümmerer auf der Berger Straße“ auch auf der unteren Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE., FDP
21. Januar 2021OMOM 7151Pilotprojekt „Zentrenkümmerer auf der Berger Straße“ auch auf der unteren Berger StraßeDirektanregung
17. Mai 2021STST 1090Pilotprojekt "Zentrenkümmerer auf der Bergerstraße" auch auf der unteren BergerstraßeStellungnahme
3. Januar 2023OFOF 256/4Einkaufsstraßen-Kümmerer-Projekt fortsetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP
12. Januar 2023OFOF 430/3Kümmerer-Projekt auch auf der unteren Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
17. Januar 2023OMOM 3371Einkaufsstraßen-Kümmerer-Projekt fortsetzenDirektanregung
26. Januar 2023OMOM 3441Kümmerer-Projekt auch auf der unteren Berger StraßeDirektanregung
30. Mai 2023Sie sind hier
OFOF 310/4Einkaufsstraßen-Kümmerer-Projekt, Sachstand
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
13. Juni 2023OMOM 4090Einkaufsstraßen-Kümmerer-Projekt, SachstandDirektanregung
21. Oktober 2024STST 1826Einkaufsstraßen-Kümmerer-Projekt, SachstandStellungnahme
16. Dezember 2024STST 2192Kümmerer-Projekt auch auf der unteren Berger StraßeStellungnahme
16. Dezember 2024Antwort des Magistrats · nach 226 WochenSTST 2193Einkaufsstraßen-Kümmerer-Projekt fortsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 4

Sitzung 21 · 13.06.2023

TO II, TOP 11

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 4090 2023 Die Vorlage OF 310/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung