Tiefgaragenausfahrt sichern
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Antrag
Der Magistrat wird gebeten, die Tiefgaragenausfahrt in der Freiligrathstraße 39 so zu sichern, dass eine Ausfahrt aus der Tiefgarage in die vorgeschriebene Fahrtrichtung möglich ist und nicht durch zu nahes Parken an der Ausfahrt behindert wird.
Begründung
Ein Bürger berichtete, dass auf der Straße parkende Autos so nah an der Ausfahrt der Tiefgarage parken, dass die Ausfahrt in die vorgeschriebene Fahrtrichtung schwer möglich ist. Das Aufstellen eines Pollers könnte Abhilfe schaffen.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
21
21. Sitzung OBR 4
TO I
GRÜNE, SPD, LINKE., Volt, dFfm, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung)
Ablehnung:
CDU
Annahme:
GRÜNE SPD LINKE. Volt dFfm ÖkoLinX-ARL BFF