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Räumung und Umwidmung der wilden Gärten und Grundstücke im Gebiet des Entenbaches

Vorlagentyp: OFfwf
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Im Gebiet des Entenbaches befinden sich neben gepflegten Hausgärten von der Taschnerstraße aus auch viele „wilde“, bewirtschaftete Gärten aber auch vollkommen verwilderte Grundstücke. Die Grundstückseigentümer wurden nun aufgefordert, die Grundstücke, die zum Teil seit Jahrzehnten nicht bewirtschaftet wurden, und die nur sehr schwer und dann auch nur über fremde Grundstücke zugänglich sind, zu reinigen und den von Unbekannten abgelagerten Unrat zu entfernen. Wie dies umgesetzt werden kann, wurde nicht mitgeteilt.

Inhalt

Antrag vom 19.05.2008, OF 307/16

Betreff:

Räumung und Umwidmung der wilden Gärten und Grundstücke im Gebiet des Entenbaches

Der Ortsbeirat wolle beschließen,

der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten,

wie die im Gebiet des Entenbaches liegenden Grundstücke geräumt und

gesäubert werden sollen, wenn es keinerlei legale Möglichkeit gibt, die

Grundstücke anzufahren, um den in Jahrzehnten von wer weiß wem

abgelagerten Müll, Unrat und Schutt abzufahren?

Wäre es nicht sinnvoller, das Land, das zu Gartenland für Kleingärten umgewidmet werden soll, erst in Parzellen umzulegen und mit befahrbaren Wegen zu erschließen und dann die Reinigung der Grundstücke zu verlangen?

Begründung:

Im Gebiet des Entenbaches befinden sich neben gepflegten Hausgärten von der Taschnerstraße aus auch viele "wilde“, bewirtschaftete Gärten aber auch vollkommen verwilderte Grundstücke. Die Grundstückseigentümer wurden nun aufgefordert, die Grundstücke, die zum Teil seit Jahrzehnten nicht bewirtschaftet wurden, und die nur sehr schwer und dann auch nur über fremde Grundstücke zugänglich sind, zu reinigen und den von Unbekannten abgelagerten Unrat zu entfernen. Wie dies umgesetzt werden kann, wurde nicht mitgeteilt.

Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Mai 2008 brachte fwf im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.06.2008 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 23 · 03.06.2008
TO I, TOP 19
Abgelehnt
Die Vorlage OF 307/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD1 GrüneWBEFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, 1 GRÜNE, WBE und FDP gegen fwf (= Annahme) bei 2 Enthaltungen GRÜNE

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung