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Überprüfung und Optimierung der Polizeireviergrenzen in Frankfurt-Riedberg

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Derzeit besteht eine historische Reviergrenze entlang der Altenhöfer Allee, die zu einer Aufteilung des Riedbergs zwischen dem 14. und 15. Revier führt. Im Rahmen von Neuordnungen im Immobilienmanagement der Polizei im Revier Nordwestzentrum sollten mögliche Optimierungsmöglichkeiten ausgeschöpft werden.

Inhalt

Antrag vom 12.11.2013, OF 305/12

Betreff:

Überprüfung und Optimierung der Polizeireviergrenzen in Frankfurt-Riedberg

Der Ortsbeirat wird gebeten, folgendes zu beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, sich beim Polizeipräsidium dafür einzusetzen, dass im Falle einer Reorganisation der Polizeireviergrenzen (z.B. bei einer Schließung oder Verlagerung des 14. Polizeireviers im Nordwestzentrum) die Reviergrenzen dergestalt angepasst werden, dass es zu einer einheitlichen Zuordnung des Stadtteil Riedbergs zu einem Polizieirevier kommt.

Begründung:

Derzeit besteht eine historische Reviergrenze entlang der Altenhöfer Allee, die zu einer Aufteilung des Riedbergs zwischen dem 14. und 15. Revier führt. Im Rahmen von Neuordnungen im Immobilienmanagement der Polizei im Revier Nordwestzentrum sollten mögliche Optimierungsmöglichkeiten ausgeschöpft werden.

Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2013Sie sind hier
    OFOF 305/12Überprüfung und Optimierung der Polizeireviergrenzen in Frankfurt-Riedberg
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2013OMOM 2726Überprüfung und Optimierung der Polizeireviergrenzen in Frankfurt-RiedbergDirektanregung
  3. 21. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 290Überprüfung und Optimierung der Polizeireviergrenzen in Frankfurt-RiedbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 26 · 29.11.2013
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2726 2013 Die Vorlage OF 305/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 SPDFreie WählerLinke
Ablehnung:
GrüneFDP
Enthaltung:
2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 1 SPD, FREIE WÄHLER und LINKE. gegen GRÜNE und FDP (= Ablehnung) bei zwei Enthaltungen SPD

Mitdiskutieren

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