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Am Rebstockpark: Vorplanung für die Erweiterung des Europaviertels

Vorlagentyp: OFGRÜNE
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Begründung

Erweiterung des Europaviertels Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Vorplanung zu einer Erweiterung des Europaviertels aufzunehmen. Beplant werden soll dasjenige SO-Gebiet, das als Abgrenzung des Teilbereichs im Bebauungsplan Nr. 683 "Rebstock" als "Gewerbe Süd" bezeichnet ist. Hierzu ist ein Strukturkonzept zu einer ausdrücklich nachhaltigen Siedlungs- und Infrastrukturentwicklung zu entwickeln, dass die folgenden Eckpunkte umfasst: Das Busdepot der VGF, die Zulassungsstelle und der TÜV werden verlagert. Die jeweiligen Ersatzstandorte sind vorzustellen. Hierbei sind auch die bestehenden Betriebe im Umfeld zu berücksichtigen. Teile des SO-Gebiets werden in SO-Gebiet "Schule" umgewidmet; das Quartier soll ein Gymnasium "Rebstock" erhalten. Passivhausweise wird vorausgesetzt. Der restliche zu bebauende Bereich genügt der Maxime "Bezahlbares Wohnen und soziale Durchmischung". Hierfür sind anteilig 40 % der Wohnfläche für Wohnungen des Ersten Förderwegs vorbehalten; jeweils 30 % konzentrieren sich auf kleine Wohnungen (≤ 50 m2) sowie auf Wohnungen für junge Familien. Letzteres darf bei Vorliegen von geeigneten Förderprogrammen auch als Eigentumswohnung gestaltet sein. Der Mietzins der Mietwohnungen liegt 5 % unter Mietspiegel/Vergleichsmiete; Passivhausweise ist Pflicht, ÖPP-Vorhaben sind ausgeschlossen, der Erhalt des Feldbahnmuseums ist garantiert. Intensiv zu konzeptionieren ist die bestehende Forderung der B 683 nach "Anlagen, Einrichtungen und sonstigen Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken". Retardation und Überwärmungsprobleme sind zu berücksichtigen In den umliegenden Grünflächen erfolgt kein Eingriff; die Kleingärten bleiben ebenso erhalten, wie das anrainende Biotop der Mauereidechsen. Alternative Möglichkeiten bezüglich ÖPNV und Individualverkehr sind aufzuzeigen. Begründung: "Urbanes Wohnen ist dort, wo alle alten Bäume dem Bebauungsplan zum Opfer fallen, und man dann die Straßennamen nach ihnen benennt." [Willy Meurer] Eine Chance mehr. Zeit, etwas richtig zu machen.

Inhalt

Antrag vom 02.06.2017, OF 302/2

Betreff: Am Rebstockpark: Vorplanung für die Erweiterung des Europaviertels Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Vorplanung zu einer Erweiterung des Europaviertels aufzunehmen. Beplant werden soll dasjenige SO-Gebiet, das als Abgrenzung des Teilbereichs im Bebauungsplan Nr. 683 "Rebstock" als "Gewerbe Süd" bezeichnet ist. Hierzu ist ein Strukturkonzept zu einer ausdrücklich nachhaltigen Siedlungs- und Infrastrukturentwicklung zu entwickeln, dass die folgenden Eckpunkte umfasst: Das Busdepot der VGF, die Zulassungsstelle und der TÜV werden verlagert. Die jeweiligen Ersatzstandorte sind vorzustellen. Hierbei sind auch die bestehenden Betriebe im Umfeld zu berücksichtigen. Teile des SO-Gebiets werden in SO-Gebiet "Schule" umgewidmet; das Quartier soll ein Gymnasium "Rebstock" erhalten. Passivhausweise wird vorausgesetzt. Der restliche zu bebauende Bereich genügt der Maxime "Bezahlbares Wohnen und soziale Durchmischung". Hierfür sind anteilig 40 % der Wohnfläche für Wohnungen des Ersten Förderwegs vorbehalten; jeweils 30 % konzentrieren sich auf kleine Wohnungen (≤ 50 m2) sowie auf Wohnungen für junge Familien. Letzteres darf bei Vorliegen von geeigneten Förderprogrammen auch als Eigentumswohnung gestaltet sein. Der Mietzins der Mietwohnungen liegt 5 % unter Mietspiegel/Vergleichsmiete; Passivhausweise ist Pflicht, ÖPP-Vorhaben sind ausgeschlossen, der Erhalt des Feldbahnmuseums ist garantiert. Intensiv zu konzeptionieren ist die bestehende Forderung der B 683 nach "Anlagen, Einrichtungen und sonstigen Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken". Retardation und Überwärmungsprobleme sind zu berücksichtigen In den umliegenden Grünflächen erfolgt kein Eingriff; die Kleingärten bleiben ebenso erhalten, wie das anrainende Biotop der Mauereidechsen. Alternative Möglichkeiten bezüglich ÖPNV und Individualverkehr sind aufzuzeigen.

Begründung: "Urbanes Wohnen ist dort, wo alle alten Bäume dem Bebauungsplan zum Opfer fallen, und man dann die Straßennamen nach ihnen benennt." [Willy Meurer] Eine Chance mehr. Zeit, etwas richtig zu machen.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2017Sie sind hier
    OFOF 302/2Am Rebstockpark: Vorplanung für die Erweiterung des Europaviertels
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Februar 2018OAOA 226Am Rebstockpark: Vorplanung für die Erweiterung des EuropaviertelsAnregung
  3. 6. August 2018Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 1429Am Rebstockpark: Vorplanung für die Erweiterung des EuropaviertelsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 13 · 19.06.2017
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage OF 289/2 wird bis zu einer Vorstellung der Planungen im Ortsbeirat zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 19 · 19.02.2018
TO I, TOP 7
Beraten
Anregung OA 226 2018 1. Die Ziffer 1.der Vorlage OF 302/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Ziffer 2.der Vorlage OF 302/2 wird abgelehnt. 3. Die Ziffer 3.der Vorlage OF 302/2 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt. 4. Die Ziffer 4.der Vorlage OF 302/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Ziffer 5.der Vorlage OF 302/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
LinkePiraten
zu 3)
Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
3 SPDGrüneLinke
Enthaltung:
1 SPDPiraten
zu 4)
Zustimmung:
3 SPDGrüneBFF
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
1 SPDLinkePiraten
zu 5)
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung LINKE. und Piraten zu 3.: CDU, FDP und BFF gegen 3 SPD; GRÜNE und LINKE.(= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD und Piraten zu 4.: 3 SPD, GRÜNE und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD, LINKE. und Piraten zu 5. : Annahme bei Enthaltung FDP

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