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Am Rebstockpark: Vorplanung für die Erweiterung des Europaviertels

Vorlagentyp: OA
61 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 19.02.2018, OA 226 entstanden aus Vorlage: OF 302/2 vom 02.06.2017

Betreff: Am Rebstockpark: Vorplanung für die Erweiterung des Europaviertels Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Vorplanung zu einer Erweiterung des Europaviertels aufzunehmen. Beplant werden soll dasjenige SO-Gebiet, das als Abgrenzung des Teilbereichs im Bebauungsplan Nr. 683 - Rebstock als "Gewerbe Süd" bezeichnet ist. Hierzu ist ein Strukturkonzept zu einer ausdrücklich nachhaltigen Siedlungs- und Infrastrukturentwicklung zu entwickeln, das die folgenden Eckpunkte umfasst:

  1. Das Busdepot der VGF, die Zulassungsstelle und der TÜV werden verlagert. Die jeweiligen Ersatzstandorte sind vorzustellen. Hierbei sind auch die bestehenden Betriebe im Umfeld zu berücksichtigen.
  2. Intensiv zu konzeptionieren ist die bestehende Forderung des Bebauungsplans Nr. 683 nach "Anlagen, Einrichtungen und sonstigen Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken". Retardation und Überwärmungsprobleme sind zu berücksichtigen. In den umliegenden Grünflächen erfolgt kein Eingriff; die Kleingärten bleiben ebenso erhalten wie das anrainende Biotop der Mauereidechsen.
  3. Alternative Möglichkeiten bezüglich ÖPNV und Individualverkehr sind aufzuzeigen. Begründung: "Urbanes Wohnen ist dort, wo alle alten Bäume dem Bebauungsplan zum Opfer fallen, und man dann die Straßennamen nach ihnen benennt." [Willy Meurer] Eine Chance mehr. Zeit, etwas richtig zu machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2017OFOF 302/2Am Rebstockpark: Vorplanung für die Erweiterung des EuropaviertelsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Februar 2018Sie sind hier
    OAOA 226Am Rebstockpark: Vorplanung für die Erweiterung des Europaviertels
    Anregung
  3. 6. August 2018Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 1429Am Rebstockpark: Vorplanung für die Erweiterung des EuropaviertelsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 16.04.2018
TO I, TOP 84
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 226 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 24.04.2018
TO I, TOP 28
Erledigt
Die Vorlage OA 226 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONBFFFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 26.04.2018
TO II, TOP 44
Erledigt
Die Vorlage OA 226 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

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