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Fußgängerüberweg Wächtersbacher Straße/Kaufland Präventive Maßnahmen zur Unfallvermeidung

Vorlagentyp: OFSPD
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert Maßnahmen zur Entschärfung des gefährlichsten Zebrastreifens im Stadtgebiet Fechenheim. Ziel ist es, die Sicherheit für Fußgänger, insbesondere Kinder, zu erhöhen und Unfälle zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Warum sollte der gefährlichste Zebrastreifen im Stadtgebiet Fechenheim nicht entschärft werden ? Warum hat das Straßenverkehrsamt heute den Eindruck, dies sei ein sicherer Überweg, wohingegen im Ortstermin die Gefährlichkeit erkannt und bestätigt wurde ? Warum wird von jedem erwachsenem Laien behauptet, es bestünde eine besondere Gefahr nicht nur für Kinder. Welchen Fehler machen die Bürger bei der Beurteilung der Situation, da die besondere Gefährlichkeit vom Straßenverkehrsamt bisher bestritten wird ? Warum ist an der zweiten Gefahrenquelle, den Autoverkehr auf dem Gehsteig zu reduzieren bisher nichts passiert ? Warum wird die Auf und Abfahrt von LKW und PKW über die Absenkung am Zebrastreifen immer noch nicht vermieden ? Warum ist nichts passiert um das Parken auf dem Gehweg zu verhindern ? Warum weigert man sich mit dem Ortsbeiratsgremium persönliche Termine zu machen ?

Begründung

Es wäre hilfreich wenn im Amt Spezialisten die Ortsbeiräte unterstützen würden und dabei mithelfen könnten Gefahrenpunkte im Straßenverkehr zu reduzieren. Dafür wünschen wir uns eine entsprechende Beratung und Unterstützung um Möglichkeiten zu finden diese Gefahrenstellen abzubauen. Wenn Arbeitsfehler einmal in der Ausführung passiert sind, dürfen diese nicht kaschiert werden, sondern sollten angegangen und beseitigt werden. Ortsbeiräte sollten mit den Anliegen der Bürger ernst genommen werden und Anfragen nach Ortsterminen mit den Ortsbeiräten möglich gemacht werden. Ein Verweis mit: "Da sei ja noch nichts passiert", führt nicht zu sicherem Straßenverkehr. Unfälle müssen im Vorfeld vermieden werden und nicht so, das man das Gefühl hat, die Devise lautet: "Hier ist noch keiner gestorben." Es besteht sogar eine besondere Sorgfaltspflicht der Sachbearbeiter im Amt für Sicherheit zu sorgen und dies kann sogar dazu führen, das Mitarbeiter im Nachgang für ihre Entscheidungen zur Rechenschaft gezogen werden. Ein gutes Beispiel dazu ist der Kölner Teller Fall. Hier ist das Urteil des Amtsgerichts Heidelberg rechtskräftig, drei Mitarbeiter des städtischen Amtes für Verkehrsmanagement erhielten dort eine "Verwarnung mit Strafvorbehalt".

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2021Sie sind hier
    OFOF 30/11Fußgängerüberweg Wächtersbacher Straße/Kaufland Präventive Maßnahmen zur Unfallvermeidung
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Juli 2021VV 107Fußgängerüberweg Wächtersbacher Straße/Kaufland Präventive Maßnahmen zur UnfallvermeidungAnfrage
  3. 11. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1875Fußgängerüberweg Wächtersbacher Straße/Kaufland Präventive Maßnahmen zur UnfallvermeidungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 2 · 07.06.2021
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage OF 30/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 3 · 05.07.2021
TO I, TOP 11
Angenommen
Auskunftsersuchen V 107 2021 Die Vorlage OF 30/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 GrüneSPDCDULinkeFDP
Ablehnung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 GRÜNE, SPD, CDU, LINKE. und FDP gegen 2 GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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