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Einrichtung einer Einbahnstraße in der Ohmstraße mit Fahrtrichtung ab .Galvanistraße. in Richtung .An der Dammheide" und Aufhebung des Halteverbotes in diesem…

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Einrichtung einer Einbahnstraße in der Ohmstraße mit Fahrtrichtung ab .Galvanistraße. in Richtung .An der Dammheide" und Aufhebung des Halteverbotes in diesem Teilstück der Ohmstraße

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Inhalt

Antrag vom 15.09.2003, OF 297/2

Betreff:

Einrichtung einer Einbahnstraße in der Ohmstraße mit Fahrtrichtung ab "Galvanistraße" in Richtung "An der Dammheide" und Aufhebung des Halteverbotes in diesem Teilstück der Ohmstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die oben geforderte Maßnahme zu veranlassen.

Nach dem Fertigstellen des letzten Teilstückes der Ohmstrasse besteht keine Notwendigkeit mehr das Halteverbot in diesem Straßenstück aufrecht zu erhalten. Mit dem Entfemen des Halteverbotes und der Einrichtung einer Einbahnstraße (die Straße ist zu schmal konzi.piert), wird es den Anwohnern und den auswärtigen Gästen, der sich dort befindenden vier Gastronomiebetriebe, möglich sein einen Parkplatz für ihr Fahrzeug zu finden,

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2003Sie sind hier
    OFOF 297/2Einrichtung einer Einbahnstraße in der Ohmstraße mit Fahrtrichtung ab .Galvanistraße. in Richtung .An der Dammheide" und Aufhebung des Halteverbotes in diesem Teilstück der Ohmstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Oktober 2003OAOA 1395Einrichtung von Teilen der Ohmstraße als EinbahnstraßeAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 24 · 06.10.2003
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 1395 2003 Die Vorlage OF 297/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

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