Programm .Schöneres Frankfurt.

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 02.03.2012Aktualisiert: 28.03.2012

26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

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Alt-Nied — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.

Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
Erhalt der Grillstation „Nied Kirche“ und Prüfung einer rechtssicheren Fortführung am bestehenden Standort05.05.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Den beschädigten Bücherschrank vor dem ehemaligen Nieder Rathaus wieder reparieren27.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)

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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, im Haushalt 2012 die erforderlichen Mittel bereit zu stellen, damit die in der M 19 vom 14.1.2011 (beschlossen vom Stadtparlament am 24.2.2012) genannten Maßnahmen des Programms Schöneres Frankfurt, die sich im Ortsbezrik 6 befinden, bis 2014 umgesetzt oder zumindest begonnen werden können. Im einzelnen sind das lt. Anlage 1 zur M 19 "Liste der Maßnahmen bis 2014": Bahnhofsvorplatz Höchst (mit angrenzenden Straßen), Illumination Höchst, Bahnhof Griesheim, Sindlinger Kirchplatz, Straße Alt-Nied, "Nieder Tor" (eigentlich Kreuzung Nied Kirche), Bolongarostraße. Begründung: Mit dem Beschluss der o.g. Vorlage hatte sich auch die Schwarz-Grüne-Stadtregierung zur Durchführung von insg. 50 Verschönerungs- bzw. Aufwertungsmaßnahmen in ganz Frankfurt bis 2014 bekannt (darunter die 7 o.g. im Ortsbezirk 6). Jetzt sollen entgegen des genannten Beschlusses nicht mehr alle dieser Maßnahmen umgesetzt werden, sondern auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Alle genannten Maßnahmen werden in ihren Stadtteilen schon lange als dringend erachtet.

Inhalt

Antrag vom 02.03.2012, OF 295/6

Betreff: Programm "Schöneres Frankfurt"

Begründung: Mit dem Beschluss der o.g. Vorlage hatte sich auch die Schwarz-Grüne-Stadtregierung zur Durchführung von insg. 50 Verschönerungs- bzw. Aufwertungsmaßnahmen in ganz Frankfurt bis 2014 bekannt (darunter die 7 o.g. im Ortsbezirk 6). Jetzt sollen entgegen des genannten Beschlusses nicht mehr alle dieser Maßnahmen umgesetzt werden, sondern auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Alle genannten Maßnahmen werden in ihren Stadtteilen schon lange als dringend erachtet.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

2. März 2012Sie sind hier
OFOF 295/6Programm .Schöneres Frankfurt.
Ortsbeiratsantrag · SPD
20. März 2012EAEA 41Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm .Schöneres Frankfurt.Etatanregung
31. August 2012Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 387Programm .Schöneres Frankfurt.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.