Haushalt 2013 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-Synagoge
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-Synagoge Der Ortsbereit möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: In der Produktgruppe 16.03 werden Mittel in Höhe von 2.016.000,00 EUR gem. M 165 für die Fortsetzung und Umsetzung der Planungen eingestellt. Begründung: der Ortbeirat bemüht sich 2005, einmündend in erste Planungen in 2007 um eine Verbesserung des Umfeldes und des Vorbereiches der Synagoge. Nachdem nun entsprechend den Darlegungen der M 165 eine abgestimmte Planung vorliegt möge dies alsbald auf Grundlage der dargestellten Finanzierungsansätze umgesetzt werden.
Inhalt
Antrag vom 07.01.2013, OF 291/2
Betreff: Haushalt 2013 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-Synagoge Der Ortsbereit möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: In der Produktgruppe 16.03 werden Mittel in Höhe von 2.016.000,00 EUR gem. M 165 für die Fortsetzung und Umsetzung der Planungen eingestellt.
Begründung: der Ortbeirat bemüht sich 2005, einmündend in erste Planungen in 2007 um eine Verbesserung des Umfeldes und des Vorbereiches der Synagoge. Nachdem nun entsprechend den Darlegungen der M 165 eine abgestimmte Planung vorliegt möge dies alsbald auf Grundlage der dargestellten Finanzierungsansätze umgesetzt werden.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. August 2012MM 165Vorplanungsvorlage „Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-Synagoge“Magistratsvortrag
- 7. Januar 2013Sie sind hierOFOF 291/2Haushalt 2013 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-SynagogeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 21. Januar 2013EAEA 22Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-SynagogeEtatanregung
- 17. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 697Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-SynagogeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.