Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-Synagoge
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 21.01.2013, EA 22 entstanden aus Vorlage: OF 291/2 vom 07.01.2013
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-Synagoge Vorgang: M 165/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der oben genannten Produktgruppe werden im Rahmen vorhandener Mittel 2.016.000 Euro gemäß der Vorlage M 165 für die Fortsetzung und Umsetzung der Planungen im Rahmen der Prioritätenliste 1 bis 2014 eingestellt.
Begründung: Der Ortsbeirat bemüht sich seit 2005, einmündend in erste Planungen im Jahr 2007, um eine Verbesserung des Umfeldes und des Vorbereiches der Synagoge. Nachdem nun entsprechend den Darlegungen der Vorlage M 165 eine abgestimmte Planung vorliegt, möge dies alsbald auf Grundlage der dargestellten Finanzierungsansätze umgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. August 2012MM 165Vorplanungsvorlage „Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-Synagoge“Magistratsvortrag
- 7. Januar 2013OFOF 291/2Haushalt 2013 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-SynagogeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 21. Januar 2013Sie sind hierEAEA 22Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-SynagogeEtatanregung
- 17. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 697Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-SynagogeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 60 10