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Zufahrt zur Kurhessenstraße von der Hügelstraße aus

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 20.10.1993, OF 288 /9

Betreff: Zufahrt zur Kurhessenstraße von der Hügelstraße aus Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Zusammenhang mit der Einrichtung der Tempo-30-Zone Nord 2 die Zufahrt zur Kurhessenstraße von der Hügelstraße aus Richtung Süden kommend zu verengen. Dazu soll in der Hügelstraße zwischen Raimund- und Kurhessenstraße die Parallelspur für Linksabbieger aufgehoben und die Linksabbiegerschleife selbst auf eine Fahrspur verengt werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Oktober 1993 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 9
Sitzung 6 · 04.11.1993
TO I, TOP 23
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 9
Sitzung 7 · 02.12.1993
TO I, TOP 33
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) Protokollerklärung: Der Ortsvorsteher übernimmt wieder die Leitung der Sitzung.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) Protokollerklärung: Der Ortsvorsteher übernimmt wieder die Leitung der Sitzung.

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Ortsbeiratssitzung