Imbisswagen entfernen, damit Parkfläche frei wird

Bisheriger Verlauf

09.04.2017

25.04.2017

Antrag Ortsbeirat

Imbisswagen entfernen, damit Parkfläche frei wird

Details im PARLIS OF_282-1_2017

Ortsbeirat Magistratsvorlage

Imbisswagen entfernen, damit Parkfläche frei wird

Details im PARLIS OM_1547_2017

09.04.2017

Antrag Ortsbeirat

Imbisswagen entfernen, damit Parkfläche frei wird

Details im PARLIS OF_282-1_2017

25.04.2017

Anregung Ortsbeirat

Imbisswagen entfernen, damit Parkfläche frei wird

Details im PARLIS OM_1547_2017

S A C H S T A N D :

Antrag vom 09.04.2017, OF 282/1 Betreff: Imbisswagen entfernen, damit Parkfläche frei wird Der Ortsbeirat 1 möge schließen: Zwei auf der Idsteiner Straße in Höhe der Bushaltestelle "Eppenhainer Straße" abgestellte Imbisswagen entfernen. Der Magistrat wird gebeten durch die Stadtpolizei prüfen zu lassen, ob es möglich ist, zwei auf der Idsteiner Straße in Höhe der Bushaltestelle Eppenhainer Straße abgestellte Imbisswagen zu entfernen.

Begründung:

Ein Imbisswagen steht schon seit Jahren an dieser Stelle und inzwischen ist ein weiterer Imbisswagen dazugekommen. Beide Fahrzeuge sind mit einem gültigen Kennzeichen versehen, jedoch werden diese Fahrzeuge nicht bewegt bzw. kommen nicht zum Einsatz. Der Halter nutzt den öffentlichen Straßenraum als billigen Parkplatz. (siehe Foto). Nachdem in der Eppenhainer Straße durch die ABG Frankfurt Holding GmbH umfangreiche Bau- und Sanierungsarbeiten geplant sind, wird es zu noch stärkeren Parkdruck für die Anlieger kommen. Der Ortsbeirat 1 schlägt dem Magistrat vor, dass die Halter beide Imbisswagen auf dem Parkplatz an der Mönchhofstraße (ehemalige Wendeschleife der Linie 21) abstellen, sofern der Magistrat dies zulässt.Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

11. Sitzung des OBR 1 am 25.04.2017, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1547 2017 Die Vorlage OF 282/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP und fraktionslos gegen LINKE. und PARTEI (= Ablehnung)