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Entschärfung der Haltestellen Gartenstraße/Stresemannallee und Schweizer Straße/Ecke Gartenstraße

Vorlagentyp: OFSPD
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Gartenstraße/Stresemannallee und Schweizer Straße/Ecke Gartenstraße Vorgang: ST 229/08 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat umgehend Lösungen zur Entschärfung der für ein- und aussteigende Passagiere gefährlichen Straßenbahnhaltestelle Gartenstraße / Ecke Stresemannallee erarbeiten zu lassen und für deren Umsetzung zu sorgen. Gleiches gilt für die Haltestelle Gartenstraße / Ecke Schweizer Straße. Begründung: Seit Jahren kritisiert der Ortsbeirat die lebensgefährlichen Zustände an der Straßenbahnhaltestelle Gartenstraße / Ecke Stresemannallee. Der Antrag auf Errichtung einer zeitgesteuerten Bedarfsampel an der Gartenstraße in Fahrtrichtung Stresemannallee Höhe Schaubstraße, die der Sicherheit der Fahrgäste dienen würde, wurde mit der Stellungnahme des Magistrates am 22.01.2008 mit einer fadenscheinigen Begründung abgelehnt (ST 229). Zwischenzeitlich hat sich ein folgenschwerer Unfall ereignet. Es ist also sofortiger Handlungsbedarf erforderlich. An dieser Haltestelle müssen täglich Hunderte Schüler umsteigen, Behinderte können nicht zusteigen. Das Dezernat spricht hier immer von großen Lösungen, vom barrierefreien Umbau, der irgendwann in ferner Zukunft erfolgen soll und hat dabei ignoriert, dass heute schon Menschenleben gefährdet sind sind und betroffen sein werden.

Inhalt

Antrag vom 13.05.2011, OF 28/5

Betreff: Entschärfung der Haltestellen Gartenstraße/Stresemannallee und Schweizer Straße/Ecke Gartenstraße Vorgang: ST 229/08 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat umgehend Lösungen zur Entschärfung der für ein- und aussteigende Passagiere gefährlichen Straßenbahnhaltestelle Gartenstraße / Ecke Stresemannallee erarbeiten zu lassen und für deren Umsetzung zu sorgen. Gleiches gilt für die Haltestelle Gartenstraße / Ecke Schweizer Straße.

Begründung: Seit Jahren kritisiert der Ortsbeirat die lebensgefährlichen Zustände an der Straßenbahnhaltestelle Gartenstraße / Ecke Stresemannallee. Der Antrag auf Errichtung einer zeitgesteuerten Bedarfsampel an der Gartenstraße in Fahrtrichtung Stresemannallee Höhe Schaubstraße, die der Sicherheit der Fahrgäste dienen würde, wurde mit der Stellungnahme des Magistrates am 22.01.2008 mit einer fadenscheinigen Begründung abgelehnt (ST 229). Zwischenzeitlich hat sich ein folgenschwerer Unfall ereignet. Es ist also sofortiger Handlungsbedarf erforderlich. An dieser Haltestelle müssen täglich Hunderte Schüler umsteigen, Behinderte können nicht zusteigen. Das Dezernat spricht hier immer von großen Lösungen, vom barrierefreien Umbau, der irgendwann in ferner Zukunft erfolgen soll und hat dabei ignoriert, dass heute schon Menschenleben gefährdet sind sind und betroffen sein werden.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Mai 2011Sie sind hier
    OFOF 28/5Entschärfung der Haltestellen Gartenstraße/Stresemannallee und Schweizer Straße/Ecke Gartenstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Mai 2011OMOM 71Entschärfung der Haltestellen Gartenstraße/StresemannalleeDirektanregung
  3. 18. November 2011Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1240Entschärfung der Haltestellen Gartenstraße/StresemannalleeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 2 · 27.05.2011
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 71 2011 Die Vorlage OF 28/5 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass im Betreff die Worte "Schweizer Straße/Ecke Gartenstraße" und im Antragstenor die Worte "Gleiches gilt für die Haltestelle Gartenstraße/Ecke Schweizer Straße" sowie der letzte Absatz der Begründung ersatzlos gestrichen werden sowie im Antragstenor die Worte "für deren Umsetzung zu sorgen" durch die Worte "nach dessen Vorstellung und nach Entscheidung durch den Ortsbeirat für schnellstmögliche Umsetzung zu sorgen" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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