Gleichbehandlung bei der Vermietung in Saalbaueinrichtungen und im Bürgertreff Bornheim
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Antrag vom 13.06.2006, OF 28/4
Betreff:
Gleichbehandlung bei der Vermietung in Saalbaueinrichtungen und im Bürgertreff Bornheim
Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Möglichkeiten er sieht, den Bürgertreff der Bezuschussung der Saalbauvermietungen gleichzustellen. Die Saalbau, wie auch der Bürgertreff vermieten Räume an die Vereine zu günstigen Konditionen.
Die Saalbau erhält allerdings dafür einen finanziellen Ausgleich von der Stadt Frankfurt.
Der Bürgertreff Bornheim muss es aus eigener Kraft ausgleichen. Dies führt dazu, dass der Bürgertreff Bornheim nicht über die nötigen Finanzmittel verfügt ein Mietobjekt zu ortsüblicher Konditionen anzumieten. Dies könnte langfristig zu dem Verlust der ehrenamtlich betriebenen Einrichtung Bürgertreff führen.
Der Ortsbeirat Bornheim /Ostend ist aber an einem weiteren Fortbestand des Bürgertreffs interessiert. Der Bedarf an Räumen für Übungsmöglichkeiten und Veranstaltungen der Vereine und auch der Menschen im Stadtteil ist alleine durch Saalbau Bornheim in der Arnsburger Straße nicht abzudecken.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juni 2006Sie sind hierOFOF 28/4Gleichbehandlung bei der Vermietung in Saalbaueinrichtungen und im Bürgertreff BornheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. August 2006OMOM 309Gleichbehandlung bei der Vermietung in Saalbaueinrichtungen und im Bürgertreff BornheimDirektanregung
- 30. Oktober 2006Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1082Gleichbehandlung bei der Vermietung in Saalbaueinrichtungen und im Bürgertreff BornheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)