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Trinkwasserschutzgebiet Praunheim-Nord II

Vorlagentyp: OFCDU
57 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Praunheim-Nord II In dem seit Längerem beantragten Trinkwasserschutzgebiet Praunheim-Nord II in der Nähe des Wasserwerkes Praunheim2 werden mittlerweile des Öfteren Lkws, ja sogar Gefahrguttransporter geparkt. Das Hinweisschild "Trinkwasserfassungsbereich" bleibt unbeachtet. Behörden schreiten nicht ein, weil dieses Gebiet noch nicht als Trinkwasserschutzgebiet "festgesetzt" wurde. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu berichten:

  1. Wird weiter das Ziel verfolgt, dieses Areal als Trinkwasserschutzgebiet zu sichern oder beabsichtigt der Magistrat die wohnortnahe Trinkwassergewinnung für eine Bebauung zu opfern?
  2. Wie ist der Stand des Verfahrens und was sind die Verzögerungsgründe?

Inhalt

Antrag vom 24.04.2018, OF 278/7

Betreff: Trinkwasserschutzgebiet Praunheim-Nord II In dem seit Längerem beantragten Trinkwasserschutzgebiet Praunheim-Nord II in der Nähe des Wasserwerkes Praunheim2 werden mittlerweile des Öfteren Lkws, ja sogar Gefahrguttransporter geparkt. Das Hinweisschild "Trinkwasserfassungsbereich" bleibt unbeachtet. Behörden schreiten nicht ein, weil dieses Gebiet noch nicht als Trinkwasserschutzgebiet "festgesetzt" wurde. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu berichten:

  1. Wird weiter das Ziel verfolgt, dieses Areal als Trinkwasserschutzgebiet zu sichern oder beabsichtigt der Magistrat die wohnortnahe Trinkwassergewinnung für eine Bebauung zu opfern?
  2. Wie ist der Stand des Verfahrens und was sind die Verzögerungsgründe?Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2018Sie sind hier
    OFOF 278/7Trinkwasserschutzgebiet Praunheim-Nord II
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Mai 2018VV 852Trinkwasserschutzgebiet Praunheim-Nord IIAnfrage
  3. 17. Mai 2018VV 876Trinkwasserschutzgebiet Praunheim IIAnfrage
  4. 6. August 2018STST 1515Trinkwasserschutzgebiet Praunheim-Nord IIStellungnahme
  5. 3. September 2018STST 1698Trinkwasserschutzgebiet Praunheim IIStellungnahme
  6. 6. November 2018OFOF 359/8Bestehende Wohnbaupotenziale schnell nutzen und die Nordweststadt als „Raumstadt“ im Grünen erhalten!Ortsbeiratsantrag · CDU
  7. 29. November 2018OAOA 340Bestehende Wohnbaupotenziale schnell nutzen und die Nordweststadt als „Raumstadt“ im Grünen erhalten!Anregung
  8. 27. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 1006Bestehende Wohnbaupontenziale schnell nutzen und die Nordwestadt als "Raumstadt" im Grünen erhalten!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 22 · 08.05.2018
TO I, TOP 15
Angenommen
Auskunftsersuchen V 852 2018 Die Vorlage OF 278/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDCDUFarbechte1 FDPBFFREPFraktionslos
Ablehnung:
1 FDP
Enthaltung:
Grüne
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1: SPD, CDU, FARBECHTE, 1 FDP, BFF, REP und fraktionslos gegen 1 FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE Ziffer 2: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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