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Vollgelaufene Keller

Vorlagentyp: OFfwf
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Trotz aufwendiger Baumaßnahmen kann das Kanalnetz in Enkheim ganz offensichtlich nicht die anfallenden Wassermassen eines heftigen Regens fassen. Dabei waren wir noch weit entfernt von dem, was in diesem Sommer in anderen Bundesländern an Wasser vom Himmel gefallen ist. Der Magistrat ist deshalb gefordert, weitere Schäden von den Bürgern fernzuhalten und das Kanalnetz in Enkheim der Bebauung und der zukünftig noch geplanten Bebauung in ganz Bergen-Enkheim besser anzupassen. Antragstellende Fraktion: fwf Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 16 am 10.09.2002, TO I, TOP 45 Beschluss: Auskunftsersuchen V 660 2002 Es wird Einzelabstimmung nach Absätzen getrennt beschlossen. Der Absatz 1 der Vorlage OF 278/16 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen. Der Absatz 2 der Vorlage OF 278/16 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen. Der Absatz 3 der Vorlage OF 278/16 wird abgelehnt. Der Absatz 4 der Vorlage OF 278/16 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen. Abstimmung:

Zu 1.) Einstimmige Annahme Zu 2.) Einstimmige Annahme Zu 3.) CDU und FDP gegen SPD, GRÜNE und fwf (=Annahme)

Zu 4.) Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 10.09.2002, OF 278/16

Betreff:

Vollgelaufene Keller

Der Ortsbeirat wolle beschließen,

der Magistrat wird gebeten zu berichten:

  1. Warum, trotz aufwendiger Baumaßnahmen in den vergangenen Jahren, immer wieder die Keller in Enkheim nach Regenfällen voll Wasser laufen? Glaubt der Magistrat, dass nach Fertigstellung der Kanalbaumaßnahmen in der Triebstraße, solche Überschwemmungen ausbleiben werden? Welche Gefahren der Bevölkerung in Bergen-Enkheim drohen, wenn so schwere Niederschläge wie in Sachsen in Bergen-Enkheim niedergehen würden? Welche Möglichkeiten der Magistrat noch sieht, die Abwassersituation in Enkheim so zu lösen, dass solche Katastrophen, wie am Morgen des 10.9.2002, als wieder mindestens 40 Keller unter Wasser standen, nicht wieder vorkommen. Begründung: Trotz aufwendiger Baumaßnahmen kann das Kanalnetz in Enkheim ganz offensichtlich nicht die anfallenden Wassermassen eines heftigen Regens fassen. Dabei waren wir noch weit entfernt von dem, was in diesem Sommer in anderen Bundesländern an Wasser vom Himmel gefallen ist. Der Magistrat ist deshalb gefordert, weitere Schäden von den Bürgern fernzuhalten und das Kanalnetz in Enkheim der Bebauung und der zukünftig noch geplanten Bebauung in ganz Bergen-Enkheim besser anzupassen. Antragstellende Fraktion: fwfZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2002VV 660Vollgelaufene Keller am 10.09.2002 in Bergen-EnkheimAnfrage
  2. 10. September 2002Sie sind hier
    OFOF 278/16Vollgelaufene Keller
    Ortsbeiratsantrag · fwf
  3. 20. November 2002Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1982Vollgelaufene Keller am 10.09.2002 in Bergen - EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 15 · 10.09.2002
TO I, TOP 45
Beraten
Auskunftsersuchen V 660 2002 Es wird Einzelabstimmung nach Absätzen getrennt beschlossen. Der Absatz 1 der Vorlage OF 278/16 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen. Der Absatz 2 der Vorlage OF 278/16 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen. Der Absatz 3 der Vorlage OF 278/16 wird abgelehnt. Der Absatz 4 der Vorlage OF 278/16 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
FDP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 4)
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Zu 1.) Einstimmige Annahme Zu 2.) Einstimmige Annahme Zu 3.) CDU und FDP gegen SPD, GRÜNE und fwf (=Annahme) Zu 4.) Annahme bei Enthaltung GRÜNE

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