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Haushalt 2009 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03. Verkehrsanlagen Grundnetzstraße Grunderneuerung Dieburger Straße ab Starkenburger…

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Haushalt 2009 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03. Verkehrsanlagen Grundnetzstraße Grunderneuerung Dieburger Straße ab Starkenburger Straße bis Carl-Benz-Straße in 60386 Frankfurt am Main

Vorlagentyp: OFSPD
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Bereits im Januar 1991 wurde die Sanierung beantragt. In den Jahren 1994, 1996 und 2008 wurde mit Etat-Anträgen erfolglos hieran erinnert. Die Straße befindet sich in einem erbarmungswürdigen Zustand, da in all den Jahren immer nur die schlimmsten Stellen ausgebessert wurden.

Inhalt

Antrag vom 08.11.2008, OF 276/11

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03. Verkehrsanlagen Grundnetzstraße Grunderneuerung Dieburger Straße ab Starkenburger Straße bis Carl-Benz-Straße in 60386 Frankfurt am Main

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Grunderneuerung der Dieburger Straße ab der Starkenburger Straße bis zur Karl-Benz-Straße werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2009 aufgenommen.

Begründung:

Bereits im Januar 1991 wurde die Sanierung beantragt. In den Jahren 1994, 1996 und 2008 wurde mit Etat-Anträgen erfolglos hieran erinnert. Die Straße befindet sich in einem erbarmungswürdigen Zustand, da in all den Jahren immer nur die schlimmsten Stellen ausgebessert wurden.

Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2008Sie sind hier
    OFOF 276/11Haushalt 2009 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03. Verkehrsanlagen Grundnetzstraße Grunderneuerung Dieburger Straße ab Starkenburger Straße bis Carl-Benz-Straße in 60386 Frankfurt am Main
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. November 2008EAEA 9Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung Dieburger Straße; ab Starkenburger Straße bis Carl-Benz-StraßeEtatanregung
  3. 12. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 780Grunderneuerung Dieburger Straße; ab Starkenburger Straße bis Carl-Benz-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 26 · 24.11.2008
TO I, TOP 12
Angenommen
Etatanregung EA 9 2008 Die Vorlage OF 276/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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