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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung Dieburger Straße; ab Starkenburger Straße bis Carl-Benz-Straße

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Begründung

Bereits im Januar 1991 wurde die Sanierung beantragt. In den Jahren 1994, 1996 und 2007 wurde mit Etat-Anträgen erfolglos hieran erinnert. Die Straße befindet sich in einem erbarmungswürdigen Zustand, da in all den Jahren immer nur die schlimmsten Stellen ausgebessert wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2009, ST 780 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 42 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 9 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Etatanregung vom 24.11.2008, EA 9

entstanden aus Vorlage: OF 276/11 vom 08.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung Dieburger Straße; ab Starkenburger Straße bis Carl-Benz-Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Grunderneuerung der Dieburger Straße, ab der Starkenburger Straße bis zur

Carl-Benz-Straße, werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Bereits im Januar 1991 wurde die Sanierung beantragt. In den Jahren 1994, 1996 und 2007 wurde mit Etat-Anträgen erfolglos hieran erinnert. Die Straße befindet sich in einem erbarmungswürdigen Zustand, da in all den Jahren immer nur die schlimmsten Stellen ausgebessert wurden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2008OFOF 276/11Haushalt 2009 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03. Verkehrsanlagen Grundnetzstraße Grunderneuerung Dieburger Straße ab Starkenburger Straße bis Carl-Benz-Straße in 60386 Frankfurt am MainOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. November 2008Sie sind hier
    EAEA 9Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung Dieburger Straße; ab Starkenburger Straße bis Carl-Benz-Straße
    Etatanregung
  3. 12. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 780Grunderneuerung Dieburger Straße; ab Starkenburger Straße bis Carl-Benz-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2009
TO I, TOP 42
Erledigt
Die Vorlage EA 9 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
Linke (Annahme)REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 5

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