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Bebauungsplan Nr. 785 - Oberrad, Am Spielplatz Scheerwald hier: Inkrafttreten und Festschreibung des „Bauspielplatzes Oberrad“

Vorlagentyp: OFCDUFDP
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Spielplatz Scheerwald hier: Inkrafttreten und Festschreibung des "Bauspielplatzes Oberrad" Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, 1. den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes B 785 - Oberrad, Am Spielpark Scheerwald - weiterzuverfolgen. 2. bei der Weiterverfolgung des Bebauungsplanes B 785 - Oberrad, Am Spielpark Scheerwald - den "Bauspielplatz Oberrad" rechtlich abzusichern. Begründung: Am 16.10.1997 ist der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan B 875 - Oberrad, Am Spielpark Scheerwald - gefällt worden. Die Bürgeranhörung fand am 07.11.1998 statt, die öffentliche Auslegung erfolgte vom 17.12.1997 - 30.01.1998. Ein Satzungsbeschluss erfolgte nicht. Der Ortsbeirat erachtet es jedoch als sinnvoll und wichtig, die sich dort befindenden Freizeitgärten rechtlich abzusichern. Des Weiteren erachtet es der Ortsbeirat als wichtig, dass auch der "Bauspielplatz Oberrad" an seinem jetzigen Ort rechtlich abgesichert wird.

Inhalt

Antrag vom 02.01.2017, OF 274/5

Betreff: Bebauungsplan Nr. 785 - Oberrad, Am Spielplatz Scheerwald hier: Inkrafttreten und Festschreibung des "Bauspielplatzes Oberrad" Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, 1. den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes B 785 - Oberrad, Am Spielpark Scheerwald - weiterzuverfolgen. 2. bei der Weiterverfolgung des Bebauungsplanes B 785 - Oberrad, Am Spielpark Scheerwald - den "Bauspielplatz Oberrad" rechtlich abzusichern.

Begründung: Am 16.10.1997 ist der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan B 875 - Oberrad, Am Spielpark Scheerwald - gefällt worden. Die Bürgeranhörung fand am 07.11.1998 statt, die öffentliche Auslegung erfolgte vom 17.12.1997 - 30.01.1998. Ein Satzungsbeschluss erfolgte nicht. Der Ortsbeirat erachtet es jedoch als sinnvoll und wichtig, die sich dort befindenden Freizeitgärten rechtlich abzusichern. Des Weiteren erachtet es der Ortsbeirat als wichtig, dass auch der "Bauspielplatz Oberrad" an seinem jetzigen Ort rechtlich abgesichert wird.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2017Sie sind hier
    OFOF 274/5Bebauungsplan Nr. 785 - Oberrad, Am Spielplatz Scheerwald hier: Inkrafttreten und Festschreibung des „Bauspielplatzes Oberrad“
    Ortsbeiratsantrag · CDU, FDP
  2. 20. Januar 2017OMOM 1170Bebauungsplan Nr. 785 - Oberrad, Am Spielpark Scheerwald hier: Inkrafttreten und Festschreibung des „Bauspielplatzes Oberrad“Direktanregung
  3. 31. März 2017Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 659Bebauungsplan Nr. 785 - Oberrad, Am Spielpark Scheerwald hier: Inkrafttreten und Festschreiben des "Bauspielplatzes Oberrad"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 8 · 20.01.2017
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1170 2017 Die Vorlage OF 274/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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