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Zustand des Naxos-Geländes

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 11.06.2002, OF 274/4

Betreff:

Zustand des Naxos-Geländes

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird eindringlich gebeten, das seine dazu beizutragen, eine jetzt

endlich mögliche Nutzung des Naxos-Geländes zu forcieren.

Hierzu ist es notwendig, den unseligen Ämterstreit zwischen Bauaufsicht und

Liegenschaftsamt zu beenden. Es kann nicht sein, dass eine Behörde erklärt,

sie lasse die Angelegenheit jetzt "ruhen" (FR vom 1.6.2002). Amtliche Ruhe

in dieser Angelegenheit ist unsachlich.

Der Ortsbeirat kann in diesem Zusammenhang nicht nachvollziehen, warum

ein Verwaltungsgebäude nicht unmittelbar als Bürogebäude genutzt werden kann.

Auch kann der Ortsbeirat nicht nachvollziehen, warum es nicht möglich sein soll,

mit einfachen Mitteln Kultur in der Naxoshalle ermöglichen. Offensichtlich hat ein

Umdenken in den Amtsstuben hin zu kostengünstigen Lösungen noch nicht

stattgefunden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.05.2002, B 494 Zuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2002OAOA 869Zustand des Naxos-Geländes Bericht des Magistrats vom 13.05.2002, B 494Anregung
  2. 11. Juni 2002Sie sind hier
    OFOF 274/4Zustand des Naxos-Geländes
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 26
Angenommen
Anregung OA 869 2002 1. Die Vorlage B 494 dient unter Hinweis auf OA 869 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 274/4 wird nach redaktioneller Überarbeitung als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU

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