Naxos-Gelände Nachtragsvertrag zum Mietvertrag vom 14.04.1989 Umsetzung von Beschlüssen Zukunft der Naxos-Halle
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Bericht des Magistrats vom 13.05.2002, B 494
Betreff:
Naxos-Gelände Nachtragsvertrag zum Mietvertrag vom 14.04.1989 Umsetzung von Beschlüssen Zukunft der Naxos-Halle
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 30.08.2001, § 517 - NR 688 und NR 819 CDU, NR 760 SPD, OA 6, OA 1869, OA 132 und V 1415 OBR 4, A 490 GRÜNE, A 526, A 789 und A 75 SPD, l. B 802/01 -
Der Magistrat hat die Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.08.2001, A 75 mit dem Bericht B 763 weitgehendst beantwortet. Ergänzend hierzu ist noch Folgendes auszuführen:
Zu Frage 1: Der Vermieter beteiligt sich mit einem Betrag in Höhe von ca. 500 000 € an den Sanierungskosten für das Verwaltungsgebäude.
Zu Frage 3: Die in der Naxos-Halle zwischengelagerten Euros und Kirchentagsstühle wurden inzwischen aus der Halle entfernt.
Zu Frage 4: Mit dem Kabarett "Die Käs" wurde zwischenzeitlich ein Vertrag über das sogenannten L-Stück der Naxos-Halle (im Erdgeschoss) abgeschlossen.
Die Fördermittel für das EU-geförderte Xenos-Projekt wurden bewilligt. Zunächst bis März 2003 werden in Teilbereichen der Naxos-Halle Sanierungsarbeiten durchgeführt.
Zu Frage 6 und 7: Bisher gibt es mit dem Theater Willy Praml keine Vereinbarung über die Nutzung anderer Räumlichkeiten.
Nebenvorlage: Antrag vom 11.06.2002, OF 274/4 Anregung vom 11.06.2002, OA 869
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Mai 2002 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf A 75 zurück — STVV-Anfrage von SPD, beschlossen am 14. August 2001. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- OABezugOA 1869 — Naxos-Gelände · Anregung
- NRBezugNR 760 — Naxoshalle · STVV-Antrag
- OABezugOA 132 — Naxos-Gelände: Umsetzung von Beschlüssen Bezug: § 7237 vom 12.12.1996 · Anregung
- ABezugA 490 — Zukunft der Naxos-Halle · STVV-Anfrage
- ABezugA 526 — Nutzung der Naxoshalle · STVV-Anfrage
- ABezugA 789 — Naxoshalle nutzen · STVV-Anfrage
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (B 494 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 869 = Annahme) BFF (B 494 = Kenntnis, OA 869 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 494 = Zurückweisung, OA 869 = Annahme) E.L. (B 494 = Kenntnis, OA 869 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 494 = Kenntnis, OA 869 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 494 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 869 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung)