Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier:…

Vollständigen Titel anzeigen

Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier: Sanierung der Schule am Hang

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNEWBESPD
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Wohnen verfolgen

Begründung

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier: Sanierung der Schule am Hang Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Für die Planung der Sanierung und Erweiterung der Schule am Hang sowie der Kindertagesstätte 98 werden 100.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Dabei ist bei der Planung der Raumbedarf der Schule für Unterricht, Betreuung sowie Projekte ausreichend zu berücksichtigen.
  2. In das Investitionsprogramm 2015 bis 2018 werden ausreichende Mittel für die Umsetzung der Baumaßnahmen eingestellt. Begründung: Das Gebäude der Schule am Hang ist marode und muss saniert werden. Zudem leidet die Schule unter erheblichem Raummangel und entspricht bei Weitem nicht den Anforderungen des Modellraumprogrammes für Grundschulen. Durch den Ausbau des Neubaugebietes Leuchte ist mit zusätzlichen Schülern zu rechnen, die zudem eine Erweiterung der Schule am Hang dringend erforderlich machen.

Inhalt

Antrag vom 29.10.2014, OF 274/16

Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier: Sanierung der Schule am Hang Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Für die Planung der Sanierung und Erweiterung der Schule am Hang sowie der Kindertagesstätte 98 werden 100.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Dabei ist bei der Planung der Raumbedarf der Schule für Unterricht, Betreuung sowie Projekte ausreichend zu berücksichtigen.
  2. In das Investitionsprogramm 2015 bis 2018 werden ausreichende Mittel für die Umsetzung der Baumaßnahmen eingestellt. Begründung: Das Gebäude der Schule am Hang ist marode und muss saniert werden. Zudem leidet die Schule unter erheblichem Raummangel und entspricht bei Weitem nicht den Anforderungen des Modellraumprogrammes für Grundschulen. Durch den Ausbau des Neubaugebietes Leuchte ist mit zusätzlichen Schülern zu rechnen, die zudem eine Erweiterung der Schule am Hang dringend erforderlich machen.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 2014Sie sind hier
    OFOF 274/16Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier: Sanierung der Schule am Hang
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, WBE, SPD, FREIE_WÄHLER
  2. 4. November 2014EAEA 67Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier: Sanierung der Schule am Hang inklusive Kindertagesstätte 98Etatanregung
  3. 16. März 2015Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 419Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier: Sanierung der Schule am Hang inklusive Kindertagesstätte 98Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 34 · 04.11.2014
TO I, TOP 12
Angenommen
Etatanregung EA 67 2014 Die Vorlage OF 274/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen